Wunder gibt es immer wieder oder nicht?

Wunder gibt es immer wieder oder doch nicht?

Liest man sich die Wahlprogramme von CDU und FWG, hat man den Eindruck man war die letzte Wahlperiode auf einem anderen Stern.

Man liest von Tourismus, Hotels, von Kurmöglichkeiten, ja wo waren denn eure Anträge die ganzen Jahre meine lieben CDU und FWG Mitstreiter?

Warum habt ihr nicht mit uns gestimmt, oder auch Kompromisse angestrebt?

Die CDU mit ihrem neuen Juniorpartner FWG, die möglichst nichts verändern wollten, keine Vision von der Zukunft unserer Stadt hatten, keine Idee nicht mal ein Plänchen schien vorhanden zu sein.

Die Anträge von SPD und FBO, die in diese Richtung gehen wie Sanierungen der Rohre und Leitungen in der Hauptstraße, Hotels mit Konzept und Investor, oder auch die Erweiterung der Kur wurden großzügig abgelehnt, nicht mitgetragen, als würde man einen höchsteigenen Masterplan verfolgen, der jetzt zur Wahl, wie durch Zauberhand offenbart wird?

Wo waren denn die zukunftweisenden Anträge der CDU/FWG? Wenn es sie gegeben hätte, wir hätten gern für Bad Orb zugestimmt!

Versprochen wird viel! Man denke nur an die Aussage der CDU: „Wir haben alternative Standorte für das Hotel am Rathaus“. Mit drei Mann ist die CDU laut Pressebericht ausgezogen, um neue Standorte zu finden! Ja, man hat auch was gefunden, weit ab von der Stadt. Das wurde von der CDU in einer Ausschusssitzung zum Flächennutzungsplan beantragt, man möchte die schon ausgewiesen Flächen rund um die MediClin in der Spessart-, Haberstalstraße und Lindeallee erweitern.

Diese Standorte sind nicht wie abgekündigt stadtnah!

Der Bereich ist Bestandteil des Flächennutzungsplans: nicht genehmigt, nicht spruchreif, vielleicht Musik von überübermorgen, keine wirkliche Alternative für unsere leere, nach Kaufkraft suchende Stadt, also wieder ein Totalausfall der CDU.

Das Märchen von der Mehrheit von einer Stimme, das immer wie fast schon gebetsmühlenartig von der CDU verbreitet wird, ist aber keine Realität!

Stattdessen werden immer wieder die gleichen Phrasen wiederholt: „Die SPD und die FBO sind an allem schuld, die haben die Mehrheit im Standparlament und im Magistrat. Die stellen keine Anträge und beschließen nicht!“

FPO und SPD sind getrennt eigenständige, sich frei entscheidende Fraktionen ohne einen Vertrag. Beide haben das Wohl von Bad Orb im Blick, das ist was verbindet. Nicht immer sind alle verfügbar, etliche von uns haben noch berufliche Verpflichtungen, und so nebenbei wirbt eine CDU auch mal ein Mitglied einer dieser Fraktionen ab. Das zu den sogenannten Mehrheiten in unserem Stadtparlament!

Der Antrag der FBO und SPD im Stadtparlament, zu den bis zu 8 Millionen Euro für die Kur, im Rahmen eines bestehenden Kreditvertrages stellte eine Erweiterung zu besseren Konditionen mit verlängerten Laufzeiten dar.

Eine Annahme wäre ein klares Signal der Stadtverordnetenversammlung an die Aufsichtsbehörden gewesen, diese Entscheidung eingehend zu prüfen und auch zu genehmigen. Gleichzeitig wäre die Stadtverwaltung und die Kur-GmbH in die Lage versetzt worden, weiter klärende Schritte zu unternehmen, um eine mögliche Umsetzung voranzutreiben.

Nein, es wäre kein Freibrief, wie von der CDU/FWG dargestellt gewesen! Man hätte die Zeit bis nach den Wahlen sinnvoll genutzt. Die Ergebnisse wären an die Parlamente (Magistrat und Stadtverordnetenversammlung) zur weiteren Entscheidung zurückgekommen.

Das hätte eine enorme Zeitersparnis gebracht, da durch die Wahlen im März bis zum April 2021, wo sich die neuen Gremien konstituieren nicht mehr geschehen wird.

Auch die Aussage von CDU/FWG: „Es müssen alle Kostenrahmen geklärt werden“, ist so nicht nachzuvollziehen, diese waren doch in großen Teilen abgesteckt und klar!

Baut jemand ein Haus und weiß am Anfang schon, wie am Ende jeder Raum gestaltet wird und aussieht?

Der Rahmen wurde doch wohl im Aufsichtsrat der Kur-GmbH geklärt? Da sind, soweit man vermuten kann, auch CDU/FWG Mitglieder vorhanden?

Nach Aussage von Herrn Kertel solle alles geheim bleiben, mit geheimen Dingen hat Bad Orb so seine besonderen Probleme, die gehen meist schief! Kann man endlich einmal eine Entscheidung, gemeinsam zum Wohle der Stadt, auf den Weg zu bringen, wo nicht CDU draufsteht?

 

Aber wie bei uns in Bad Orb üblich, will eine CDU wieder erst Entscheidungshilfen in Form von Gutachten, Stellungnahmen und Konzepten, das kostet Geld des Steuerzahlers, viel Zeit, das hat bei der CDU System und die Umsetzung ist am Ende meist zweifelhaft.

Im Rathaus gibt es ganze Regale von diesen Papieren, die nie beachtet und umgesetzt wurden.

Aber das hat auch einen Hintergrund, man ist nie schuld bei seinen getroffenen Entscheidungen, wenn was nicht so wie gedacht funktioniert.

Der Sündenbock ist immer der Ersteller dieser Unterlagen auf den man sich beziehen kann, oder zumindest verkauft man das so, das ist wichtig für die eigene Absicherung im System der CDU.

Die CDU ist mit ihrer Durchsetzungsstrategie, deren Hauptzielrichtung in den letzten Jahren darin bestand die großen Vereine zu infiltrieren, weit fortgeschritten. Ein schwarzes Spinnennetz wurde gewoben, die meisten Vorstände gehören der CDU an oder sind eingegliedert worden.

Ob diese Entwicklung, die wohl zum großen Teil auf Versprechungen und Anträgen für Zuschüsse beruht, immer sinnvoll für die Stadt als gesamte Einheit steht darf stark bezweifelt werden.

Wir die SPD, stehen auch für eine im gesamten Rahmen sinnvolle Förderung der Vereine, die CDU betreibt das aber mit einer großen Bravour, die einem aufmerksamen Betrachter nicht entgangen sein dürfte.

Klare Zielrichtungen sind die Vereinsmitglieder als Wähler, und ihre CDU-Vorstände werden sie bestimmt öfters daran erinnern, damit man am besten das Schwarze wählt.

Wir von der SPD sind dafür, dass man das Beste und Offene für Bad Orb wählen sollte und das ist lebendig und bunt, da kommt wenig Schwarzes vor.

Dabei läuft uns in allen Bereichen die Zeit davon, bei der Kur, Tourismus, und auch im Bereich der Innenstadt.

Die „lebendigen Zentren“, das in aller Mund gerne genannt städtebauliche Programm der Stadt, entwickeln sich durch die langen Laufzeiten der Maßnahme von 10 Jahren zu einem Geschäftsfriedhof für Bad Orb. Die Maßnahme geht viel zu langsam vorwärts!

Ein Geiger spielt auch nicht nur auf einer Saite!

Vielleicht haben wir nach 10 Jahren eine sanierte und schönere Stadt, aber ohne entsprechende Geschäfte, die eine Stadt letztendlich ausmachen, nützen diese ganzen Maßnahmen nichts.

Es muß ein kurzfristiges Konzept erstellt werden, das neue Kunden in die Stadt bringt, die Kaufkraft stärkt und auch neuen Geschäften eine reale Change für eine gesunde Existenz ermöglicht.

Der Ansatz eines Parkdecks an der Seboldswiese zu bauen, ist nur ein erster kleiner Schritt in diese Richtung.

Auf ein effektives und zielstrebiges Handeln unserer Verwaltung können wir unter ihrer momentanen Führung nicht hoffen, das haben uns diese letzten Jahre eindeutig gezeigt.

Alle Faktionen und auch Vertreter der DEHOGA und der Werbegemeinschaft sind hier in Zukunft gefordert, über ihre Grenzen zu gehen und gemeinsam kurzfristige Lösungen zu finden und umzusetzen.

Hofacker: Wo waren denn Eure Anträge…

SPD Wahlprogramm 2021 unser Team

Zu Welchen Themen und Inhalten unsere Kandidaten stehen und wo man Sie beim Wort nehmen kann

Für was stehen die Kandidaten?

           

Ulrich Hofacker:               Kur- Gesundheits- und Tourismusstandort;
                                             Innenstadtsanierung lebenswert und attraktiv

Bernd Bauer:                     kommunale Finanzen, Bau und Infrastruktur

Annemarie Meinhardt:   Kinder; Jugend; Familie und Tourismus.
                                             Hier Freizeitangebote für Familien

Johanna Lotz:                  Sozialpolitik – Frauenpolitik

Udo Stopfer:                  Infrastruktur! Endlich die /Altstadt  zukunftsweisend gestalten Ich     wünsche mir eine barrierefreie Innenstadt in allen Gassen und Wegen.Und nicht nur dort! Barrierefreiheit bedeutet, allen Menschen umfassenden Zugang und uneingeschränkte Nutzungschancen aller gestalteten Lebensbereiche zu bieten – auch des Verkehrsraums. Auch die Einrichtung eines neuen Hotels ist dringend geboten.

 

 

 

 

Gerrit Pfeifer:                Rad- und Wanderwege; zeitgemäße Übernachtungen

 

 

 

 

Uwe Brauer:                 Sanierung der Innenstadt ober- und unterirdisch

Michael Schell:            preiswertes Wohnen, gesundheitlich Vor- und Fürsorge,
                                        wirtschaftliche Entwicklung besonders der Innenstadt, Kulturpolitik                                                                    

                                       zeitgemäße Energiepolitik, preiswerte Baugrundstücke

 

 

 

 

Jovan Basara:             mehr Freizeitangebote und Vereine unterstützen

 

 

 

Heinz Grüll:               Attraktivität der Innenstadt und das Geschäftsleben fördern

 

 

 

 

 

 

 

Uwe Grüll:                 Freizeitangebote für Jugendliche; Vereine unterstützen

 

 

 

 

Moritz Seyfert:          Sozialpolitik

 

 

Roswitha von Ehr:   Steuern und Finanzen

 

 

SPD Wahlprogramm 2021

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Kinder, Jugendliche und Familien

Kinderinitiative stärken und fördern.

Erhalt und Schaffung von Freizeitangeboten.

Zeitgemäße Freizeitplätze

Sofortige Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses zum Neubau eines

Kindergartens im Friedrichstal mit allen begleitenden Beschlossenen Maßnahmen

(Vorübergehende Containerlösung) inclusive Waldkindergarten.

Weiterhin ist unser Ziel:

Kostenfreie Benutzung der Kita-Einrichtungen.

Bezahlbare Bauplätze für junge Familien, auch mit sozialem Wohnungsbau.

Bauplätze in Erbpacht damit der Grund und Boden in der Hand der Kommune

bleibt und über den Erbpachtvertrag Einfluss auf Mieten genommen werden kann.

  1. Frauenbeauftragte für Bad Orb

gemäß den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung  (§4b HGO)

  1. Senioren und Seniorinnen.

Mehr Sicherheit auf Straßen und Gehwegen. Schaffung von Barrierefreiheit.

Bewegungsplätze für Senioren und Seniorinnen.

Aufklärung zum Thema Digitales Erbe.

  1. Vereine weiterhin fördern.
  1. Infrastruktur.

Alle Maßnahmen sind abhängig von der finanziellen Situation der Kommune.

D.h. selbst bei Förderung hat die Kommune noch einen erheblichen

Eigenanteil zu schultern. Bei dem Salinenplatz sind dies z.Z. 46% der Gesamtsumme.

Innenstadt sanieren (Lebendige Zentren), dabei alle Fördermöglichkeiten ausschöpfen.

Fußgängerzone errichten. Langfristig Verkehr aus der Innenstadt verbannen.

Errichtung eines Parkdecks.

Verhandlungen, aber konstruktive, mit Hessen Mobil, zwecks direkter

Anbindung der Gewerbestrasse und des Wohngebietes Langer Acker

an die Landesstrasse L3199.

Umgestaltung der Einmündung Martinusstrasse / Frankfurter Straße

zur Verbesserung der dortigen Verkehrssituation.

Ernsthafte Verhandlungen mit der Deutschen Bahn über eine Anbindung

Bad Orbs an das Schienennetz der DB. Verhandlungspartner kann

auch das Land Hessen mit der Hessischen Landesbahn sein.

Gefahrlose Anbindung des Bad Orber Radwegenetzes an das Kinzigtal-Radwegenetz.

Dies heißt: Gefahrloser Übergang an der Eisernen Hand über, oder unter der B 276.

Erhalt, wenn möglich sogar personelle Aufstockung der Polizeistation Bad Orb.

Absenkung der Bürgersteige an Kreuzungen und Überwegen,

damit für Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühle die Querung der Straße erleichtert wird.

Rückbau der Aufpflasterungen der Bad Orber Straßen.

Vorsorge für den Fall des Zusammenbruchs der Infrastruktur bei

Katastrophen (bei Ausfall der Elektrizität usw.)

Sicherstellung zumindest der telefonischen Erreichbarkeit des Rathauses

während der Dienstzeit.

  1. Tourismus-, Kur- und Gesundheitsstandort.

Stadtnahes neues Hotel mit Investor und Betreiber.

Erhalt und Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung.

Erneuerung der Wege im Kurpark.

Sicherung der Solequellen und weiterhin Unterstützung

des Gradierwerkvereins.

Bessere touristische Vermarktung der Bad Ober Natur (Wandern und Radfahren).

Gesundheitliche Vor- und Fürsorge der Beschäftigten in der Pflege

(Muster: Projekt der Bewegungs. Docs mehr dazu finden Sie, wenn Sie die Linkadresse

in Ihren Browser eingeben und die Seite aufrufen).

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die-bewegungsdocs/Folge-11-Rueckenschmerzen-Diabetes-Typ-2-Uebergewicht,bewegungsdocs588.html

  1. Klima und Umwelt.

Fortführung des Umbaus des Stadtwaldes zwecks Anpassung an den Klimawandel.

Biotope und Streuobstwiesen fördern und weiter ausbauen, mit Beteiligung

des Landschaftspflegeverbandes und der Bad Orber Schulen (z.B. Projektwochen).

Stadtbus als E- Bus (z.B. 18 Sitzer-Kleinbus ist ausreichend).

 

Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler!

Sie können sicher sein, bevor wir die SPD einen Vorschlag einbringen,

überprüfen wir die finanziellen Folgen dieser Maßnahme.

Auch behalten wir die angespannte Finanzkraft der Stadt

im Auge. Was nützen die schönsten Ideen, wenn sie nur mit

massiven Gebühre und Steuererhöhungen umzusetzen sind.

 

Informationen zur Wahl

Ein Meinungsartikel von Anne Meinhardt

Anne Meinhardt vor Willy Brandt Poster

Wahlkampf und danach?

 Es ist Wahlkampf und die Parteien sagen, welche Themen ihnen wichtig sind.

Daher freue ich mich, dass verschiedene Parteien auch Themen aus dem Wahlprogramm 2016 der SPD übernommen haben.

Das zeigt mir, dass wir gar nicht so verkehrt gelegen haben. Leider konnte vieles nicht verwirklicht werden.

Für mich persönlich heißt es daher in Zukunft:  “KEIN WEITER SO!“

Das heißt: miteinander reden, nicht übereinander, miteinander arbeiten, nicht gegeneinander – nach dem Motto nur zusammen sind wir stark“ Nur zusammen können wir etwas für Bad Orb erreichen.

Politik ist Arbeit, zum Teil sogar viel Arbeit.

Ich finde es nicht gut, wenn man den Wählern im Wahlkampf Versprechungen macht, die man später nicht halten kann, weil es die finanzielle Situation der Stadt Bad Orb nicht erlaubt.

Wir werden von den Bürgern aus Bad Orb gewählt und verpflichten uns, wenn wir das Amt im Stadtparlament annehmen, zum Wohle der Stadt Bad Orb und der Bürger zu arbeiten.

Wir verpflichten uns ebenso, den Mut zu haben, Entscheidungen zu fällen, sie nicht zu verschieben oder durch immer neue Gutachten, Prüfungen usw. zu verhindern.

Entscheidungen zu fällen ist nicht so einfach. In dem Augenblick, in dem man sie fällt, findet man: „Es ist richtig.“ Ob es wirklich so ist, weiß man leider erst später; manchmal sogar erst nach Jahren. Man muss auch Entscheidungen treffen, die nicht jedem gefallen.

Auch hier sollte man sich an die Redewendung erinnern: „Es jedem Menschen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann“.

Vielleicht sagen jetzt manche: „Die spinnt, die hat Wünsche, Illusionen und Träume.“ Meine Gegenfrage: „Wo wären wir Menschen jetzt, wenn es nicht immer wieder Menschen gäbe, die spinnen, träumen, Wünsche haben und für Illusionen empfänglich sind?“

 

Annemarie Meinhardt – SPD-Stadtverordnete

Willy Brandt Medaillie für 3 sozialdemokratische Urgesteine

Verleihung der Willy Brandt Medaille an 3 verdiente SPD

Verleihung der Willy Brandt Medaille an drei verdiente SPD-Mitglieder.

Im Rahmen einer Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Bad Orb fand am 6. Februar die Verleihung der Willy Brandt Medaille statt. Diese Ehrung ist die höchste Auszeichnung für verdiente Mitglieder, die von der SPD vergeben werden kann.

Die Medaillen erhielten Bernd Bauer, Annemarie Meinhardt und Kurt Schüssler. Alle seit Jahrzehnten aktiv in der Kommunalpolitik in Bad Orb und auf Kreisebene.

Die Laudatio hielt der ehemalige Landrat Karl Eyerkaufer, der in seiner gewohnten lockerer Art die Vita der Geehrten vortrug, natürlich gepickt mit Anekdoten und Ereignissen aus der Bad Ober Vergangenheit. Er erinnerte auch an die starke und wichtige Rolle und die Ergebnisse sozialdemokratischer Politik in Bad Orb.

 

Dazu gehörte natürlich auch das Leben und Wirken des Politikers und Staatsmannes Willy Brandt. Um dies zu illustrieren wurde eine Ausstellung über das Leben von Brandt gezeigt.

Aber auch kritische Anmerkungen zur Situation der SPD waren von Eyerkaufer zu hören. Eine Rückbesinnung zu den Wurzeln der SPD sei notwendig. Diese Wurzeln liegen der arbeitenden Bevölkerung und den Gewerkschaften. Auch fehle in den letzten Jahren eine Konstante bei der Führung. Von 1946 bis 1991 hatte die SPD gerade mal vier Vorsitzende, nämlich Kurt Schumacher, Erich Ollenhauer, Willi Brandtund Hans-Jochen Vogel. Von 1991 bis heute folgten noch 12 Vorsitzende. Kontinuität sieht anders aus. Deshalb ist es auch wichtig, dass es Leute gibt, wie die Geehrten, die ihr Ohr am Volk haben und für die Wählerinnen und Wähler sichtbar sind als Sozialdemokraten und erkennbar sozialdemokratische Politik verkörpern.

 

Wahlplakat Kommunalwahl 2021

Öffentlicher Stammtisch mit Landtagsabgeordnetem Heinz Lotz

Der SPD Ortsverein Bad Orb lädt am Freitag den 26. Oktober 2018 zum öffentlichen Stammtisch ein!
Zu Gast sein wird der hessische Landtagsabgeordnete Heinz Lotz.
In geselliger Runde haben alle interessierten Bürger die Möglichkeit sich mit dem Direktkandidaten Heinz Lotz über die Ziele und Ansichten der SPD in Hessen auszutauschen und sich über die hessische Landtagswahl zu informieren.

Wir freuen uns über Dein politisches Interesse und auf rege Diskussionen am Stammtisch!
Deine Meinung zählt!
 
Beginn: 18:30 Uhr
Veranstaltungsort: Martinsschänke, Bad Orb (Hauptstraße)

Pressemitteilung SPD-Fraktion Bad Orb zum Spielplatz am Kurpark

Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei eine Pressemitteilung der SPD Fraktion im Bad Orber Stadtparlament:

Das Warten hat sich gelohnt – Neuer Kinderspielplatz am Kurpark ist ein Highlight!
SPD sieht wichtigen  Kernpunkt aus ihrem Wahlprogramm erfolgreich umgesetzt

Noch sind die neuen Spielgeräte aus Spessartholz mit rot-weißem Flatterband umrahmt, aber schon am kommenden Dienstag ist nach dem Abschluss der letzten Arbeiten die TÜV Abnahme geplant.
Eine Besonderheit hat der Bürgermeister noch versprochen: ein Pavillon aus Spessartholz soll im hinteren Bereich Sitzgelegenheit bieten und Jung und Alt zum Verweilen einladen.

Als Initiator im Stadtparlament trafen sich die SPD Fraktionsführung Annemarie Meinhardt und Winfried Krämer mit Bürgermeister Roland Weiß zur Begutachtung des fast fertigen neuen Kinderspielplatzes.

“Wir freuen uns sehr, hier zusammen zu sein und sind begeistert von dem Ergebnis. Die Schaffung dieses innenstadtnahen Spielplatzes als attraktiver Anziehungspunkt für Bürger und Gäste sehen wir als wichtige infrastrukturelle Maßnahme für Bad Orb. Wir wollen endlich mehr Angebote für Familien schaffen, aber auch gleichzeitig die Belebung der Innenstadt und Einkaufsmeile stärken. Wirklich zufrieden sind wir mit dieser sehr gelungenen Umsetzung unseres Antrages im Stadtparlament. Wir bedanken uns im Namen der SPD bei Bürgermeister Roland Weiß für die großartige Ausführung“, so die beiden Parlamentarierer. „Wir wollen eine Stadt, in der sich Familien mit Kindern wohlfühlen, aber auch für Jugendliche muss es in Bad Orb unbedingt noch ein paar attraktive, frei zugängliche Freizeitangebote geben.“, betont Krämer. Hier hatte die SPD auch schon  in 2016 einen Vorstoß im Stadtparlament zur Wiedererrichtung eines Skateplatzes gemacht, der Magistrat wurde seinerzeit beauftragt, einen geeigneten Standort auszuweisen. Noch ein weiteres wichtiges Projekt ist in der Pipeline: Die Umsetzung des von Bad Orber Jugendlichen im Stadtleitbild geforderten Jugendzentrums. Angesichts der weit gediehenen Projektarbeit für „Merge – Jugendzentrum für Bad Orb“ hatte die SPD bereits über Antrag im Stadtparlament Mittel für den Haushalt 2018 einstellen lassen. Auch hier erwartet die SPD nun schnellstmögliche Umsetzung.
Aber nun dürfen sich Eltern und Kinder erst mal auf die offizielle Eröffnung des neuen Kinderspielplatzes durch den Bürgermeister freuen. Die SPD Bad Orb wünscht allen Spielplatzbesuchern viel Spaß und noch ein paar schöne Herbsttage auf dem neuen Spielareal am Kurpark!

Winfried Krämer
Fraktionsvorsitzender
SPD-Fraktion im Bad Orber Stadtparlament

SPD Bratfest 2017

 

Eine schöne und traditionelle Veranstaltung ist das alljährliche SPD Bratfest. – Ein gemütliches Beisammensein, umgeben von einer wunderbaren Landschaft, am Feuer mit saftigem Beefsteck und Wasserweck.

Mit dabei waren unser Landrat Thorsten Stolz, Bürgermeister Roland Weiss, der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz, Bernd Bauer, Heinz Gruell, Winfried Krämer, Helmut Pfeifer, unsere Kollegen von der FBO Ralf Diener und Werner Engel.
Danke an alle, die zum Gelingen unseres Bratfestes beigetragen haben – besonders an Alfred Schneider, der uns auch in diesem Jahr wieder seine schöne Wiese zur Verfügung stellte!

Wir freuen uns schon auf das nächste Bratfest!