{"id":2136,"date":"2021-03-02T05:25:58","date_gmt":"2021-03-02T05:25:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=2136"},"modified":"2021-03-02T05:26:07","modified_gmt":"2021-03-02T05:26:07","slug":"wunder-gibt-es-immer-wieder-oder-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=2136","title":{"rendered":"Wunder gibt es immer wieder oder nicht?"},"content":{"rendered":"<p><b>Wunder gibt es immer wieder oder doch nicht?<\/b><\/p>\n<p>Liest man sich die Wahlprogramme von CDU und FWG, hat man den Eindruck man war die letzte Wahlperiode auf einem anderen Stern.<\/p>\n<p>Man liest von Tourismus, Hotels, von Kurm\u00f6glichkeiten, ja wo waren denn eure Antr\u00e4ge die ganzen Jahre meine lieben CDU und FWG Mitstreiter?<\/p>\n<p>Warum habt ihr nicht mit uns gestimmt, oder auch Kompromisse angestrebt?<\/p>\n<p>Die CDU mit ihrem neuen Juniorpartner FWG, die m\u00f6glichst nichts ver\u00e4ndern wollten, keine Vision von der Zukunft unserer Stadt hatten, keine Idee nicht mal ein Pl\u00e4nchen schien vorhanden zu sein.<\/p>\n<p>Die Antr\u00e4ge von SPD und FBO, die in diese Richtung gehen wie Sanierungen der Rohre und Leitungen in der Hauptstra\u00dfe, Hotels mit Konzept und Investor, oder auch die Erweiterung der Kur wurden gro\u00dfz\u00fcgig abgelehnt, nicht mitgetragen, als w\u00fcrde man einen h\u00f6chsteigenen Masterplan verfolgen, der jetzt zur Wahl, wie durch Zauberhand offenbart wird?<\/p>\n<p>Wo waren denn die zukunftweisenden Antr\u00e4ge der CDU\/FWG? Wenn es sie gegeben h\u00e4tte, wir h\u00e4tten gern f\u00fcr Bad Orb zugestimmt!<\/p>\n<p>Versprochen wird viel! Man denke nur an die Aussage der CDU: \u201eWir haben alternative Standorte f\u00fcr das Hotel am Rathaus\u201c. Mit drei Mann ist die CDU laut Pressebericht ausgezogen, um neue Standorte zu finden! Ja, man hat auch was gefunden, weit ab von der Stadt. Das wurde von der CDU in einer Ausschusssitzung zum Fl\u00e4chennutzungsplan beantragt, man m\u00f6chte die schon ausgewiesen Fl\u00e4chen rund um die MediClin in der Spessart-, Haberstalstra\u00dfe und Lindeallee erweitern.<\/p>\n<p>Diese Standorte sind nicht wie abgek\u00fcndigt stadtnah!<\/p>\n<p>Der Bereich ist Bestandteil des Fl\u00e4chennutzungsplans: nicht genehmigt, nicht spruchreif, vielleicht Musik von \u00fcber\u00fcbermorgen, keine wirkliche Alternative f\u00fcr unsere leere, nach Kaufkraft suchende Stadt, also wieder ein Totalausfall der CDU.<\/p>\n<p>Das M\u00e4rchen von der Mehrheit von einer Stimme, das immer wie fast schon gebetsm\u00fchlenartig von der CDU verbreitet wird, ist aber keine Realit\u00e4t!<\/p>\n<p>Stattdessen werden immer wieder die gleichen Phrasen wiederholt: \u201eDie SPD und die FBO sind an allem schuld, die haben die Mehrheit im Standparlament und im Magistrat. Die stellen keine Antr\u00e4ge und beschlie\u00dfen nicht!\u201c<\/p>\n<p>FPO und SPD sind getrennt eigenst\u00e4ndige, sich frei entscheidende Fraktionen ohne einen Vertrag. Beide haben das Wohl von Bad Orb im Blick, das ist was verbindet. Nicht immer sind alle verf\u00fcgbar, etliche von uns haben noch berufliche Verpflichtungen, und so nebenbei wirbt eine CDU auch mal ein Mitglied einer dieser Fraktionen ab. Das zu den sogenannten Mehrheiten in unserem Stadtparlament!<\/p>\n<p>Der Antrag der FBO und SPD im Stadtparlament, zu den bis zu 8 Millionen Euro f\u00fcr die Kur, im Rahmen eines bestehenden Kreditvertrages stellte eine Erweiterung zu besseren Konditionen mit verl\u00e4ngerten Laufzeiten dar.<\/p>\n<p>Eine Annahme w\u00e4re ein klares Signal der Stadtverordnetenversammlung an die Aufsichtsbeh\u00f6rden gewesen, diese Entscheidung eingehend zu pr\u00fcfen und auch zu genehmigen. Gleichzeitig w\u00e4re die Stadtverwaltung und die Kur-GmbH in die Lage versetzt worden, weiter kl\u00e4rende Schritte zu unternehmen, um eine m\u00f6gliche Umsetzung voranzutreiben.<\/p>\n<p>Nein, es w\u00e4re kein Freibrief, wie von der CDU\/FWG dargestellt gewesen! Man h\u00e4tte die Zeit bis nach den Wahlen sinnvoll genutzt. Die Ergebnisse w\u00e4ren an die Parlamente (Magistrat und Stadtverordnetenversammlung) zur weiteren Entscheidung zur\u00fcckgekommen.<\/p>\n<p>Das h\u00e4tte eine enorme Zeitersparnis gebracht, da durch die Wahlen im M\u00e4rz bis zum April 2021, wo sich die neuen Gremien konstituieren nicht mehr geschehen wird.<\/p>\n<p>Auch die Aussage von CDU\/FWG: \u201eEs m\u00fcssen alle Kostenrahmen gekl\u00e4rt werden\u201c, ist so nicht nachzuvollziehen, diese waren doch in gro\u00dfen Teilen abgesteckt und klar!<\/p>\n<p>Baut jemand ein Haus und wei\u00df am Anfang schon, wie am Ende jeder Raum gestaltet wird und aussieht?<\/p>\n<p>Der Rahmen wurde doch wohl im Aufsichtsrat der Kur-GmbH gekl\u00e4rt? Da sind, soweit man vermuten kann, auch CDU\/FWG Mitglieder vorhanden?<\/p>\n<p>Nach Aussage von Herrn Kertel solle alles geheim bleiben, mit geheimen Dingen hat Bad Orb so seine besonderen Probleme, die gehen meist schief! Kann man endlich einmal eine Entscheidung, gemeinsam zum Wohle der Stadt, auf den Weg zu bringen, wo nicht CDU draufsteht?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Aber wie bei uns in Bad Orb \u00fcblich, will eine CDU wieder erst Entscheidungshilfen in Form von Gutachten, Stellungnahmen und Konzepten, das kostet Geld des Steuerzahlers, viel Zeit, das hat bei der CDU System und die Umsetzung ist am Ende meist zweifelhaft.<\/p>\n<p>Im Rathaus gibt es ganze Regale von diesen Papieren, die nie beachtet und umgesetzt wurden.<\/p>\n<p>Aber das hat auch einen Hintergrund, man ist nie schuld bei seinen getroffenen Entscheidungen, wenn was nicht so wie gedacht funktioniert.<\/p>\n<p>Der S\u00fcndenbock ist immer der Ersteller dieser Unterlagen auf den man sich beziehen kann, oder zumindest verkauft man das so, das ist wichtig f\u00fcr die eigene Absicherung im System der CDU.<\/p>\n<p>Die CDU ist mit ihrer Durchsetzungsstrategie, deren Hauptzielrichtung in den letzten Jahren darin bestand die gro\u00dfen Vereine zu infiltrieren, weit fortgeschritten. Ein schwarzes Spinnennetz wurde gewoben, die meisten Vorst\u00e4nde geh\u00f6ren der CDU an oder sind eingegliedert worden.<\/p>\n<p>Ob diese Entwicklung, die wohl zum gro\u00dfen Teil auf Versprechungen und Antr\u00e4gen f\u00fcr Zusch\u00fcsse beruht, immer sinnvoll f\u00fcr die Stadt als gesamte Einheit steht darf stark bezweifelt werden.<\/p>\n<p>Wir die SPD, stehen auch f\u00fcr eine im gesamten Rahmen sinnvolle F\u00f6rderung der Vereine, die CDU betreibt das aber mit einer gro\u00dfen Bravour, die einem aufmerksamen Betrachter nicht entgangen sein d\u00fcrfte.<\/p>\n<p>Klare Zielrichtungen sind die Vereinsmitglieder als W\u00e4hler, und ihre CDU-Vorst\u00e4nde werden sie bestimmt \u00f6fters daran erinnern, damit man am besten das Schwarze w\u00e4hlt.<\/p>\n<p>Wir von der SPD sind daf\u00fcr, dass man das Beste und Offene f\u00fcr Bad Orb w\u00e4hlen sollte und das ist lebendig und bunt, da kommt wenig Schwarzes vor.<\/p>\n<p>Dabei l\u00e4uft uns in allen Bereichen die Zeit davon, bei der Kur, Tourismus, und auch im Bereich der Innenstadt.<\/p>\n<p>Die \u201elebendigen Zentren\u201c, das in aller Mund gerne genannt st\u00e4dtebauliche Programm der Stadt, entwickeln sich durch die langen Laufzeiten der Ma\u00dfnahme von 10 Jahren zu einem Gesch\u00e4ftsfriedhof f\u00fcr Bad Orb. Die Ma\u00dfnahme geht viel zu langsam vorw\u00e4rts!<\/p>\n<p>Ein Geiger spielt auch nicht nur auf einer Saite!<\/p>\n<p>Vielleicht haben wir nach 10 Jahren eine sanierte und sch\u00f6nere Stadt, aber ohne entsprechende Gesch\u00e4fte, die eine Stadt letztendlich ausmachen, n\u00fctzen diese ganzen Ma\u00dfnahmen nichts.<\/p>\n<p>Es mu\u00df ein kurzfristiges Konzept erstellt werden, das neue Kunden in die Stadt bringt, die Kaufkraft st\u00e4rkt und auch neuen Gesch\u00e4ften eine reale Change f\u00fcr eine gesunde Existenz erm\u00f6glicht.<\/p>\n<p>Der Ansatz eines Parkdecks an der Seboldswiese zu bauen, ist nur ein erster kleiner Schritt in diese Richtung.<\/p>\n<p>Auf ein effektives und zielstrebiges Handeln unserer Verwaltung k\u00f6nnen wir unter ihrer momentanen F\u00fchrung nicht hoffen, das haben uns diese letzten Jahre eindeutig gezeigt.<\/p>\n<p>Alle Faktionen und auch Vertreter der DEHOGA und der Werbegemeinschaft sind hier in Zukunft gefordert, \u00fcber ihre Grenzen zu gehen und gemeinsam kurzfristige L\u00f6sungen zu finden und umzusetzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wunder gibt es immer wieder oder doch nicht? 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