{"id":3274,"date":"2025-02-02T18:02:30","date_gmt":"2025-02-02T18:02:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3274"},"modified":"2025-04-05T17:31:09","modified_gmt":"2025-04-05T17:31:09","slug":"anne-meint-januar-2025-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3274","title":{"rendered":"Anne meint Januar 2025 \/2"},"content":{"rendered":"\n<p>Hallo zusammen, hier also mein zweiter Bericht im Januar.<\/p>\n<p>Am 22. Januar fand die erste StaVo in diesem Jahr 2025 statt. Als Erstes gab es eine pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung von Herrn Dr. Dickert und Herrn Diener. Hier ging es um das Thema Grundsteuer B- Erh\u00f6hung und den Bl\u00e4ttche-Artikel der CDU dazu. Das war sehr interessant.<\/p>\n<p>Es gab in der StaVo nicht viele Tagesordnungspunkte. Die <strong>Aktualisierung der Stellplatzsatzung<\/strong>, ein <strong>besonderes Vorkaufsrecht<\/strong> (das hei\u00dft: wenn bei einem Verkauf der Betrag \u00fcber 51.129,19 \u20ac liegt, muss das Parlament \u00fcber diesen Verkauf abstimmen). Ein weiterer Punkt war der <strong>Wirtschaftsplan Kommunale Dienste, Bad Orb<\/strong>. Der Bericht des B\u00fcrgermeisters war interessant, doch der <strong>Haushaltsentwurf<\/strong> jedenfalls nicht.<\/p>\n<p>Der <strong><u>Haushalt f\u00fcr das Jahr 2025<\/u><\/strong> sieht nicht sehr rosig aus. Wir werden mit einem <strong><u>MINUS<\/u><\/strong> in das neue Jahr starten. Der Inhalt des Entwurfes wurde kurz angesprochen und, wie das so \u00fcblich ist, wurde der Entwurf in den <strong>HFA-Ausschuss<\/strong> <strong>(Haupt- und Finanzausschuss)<\/strong> \u00fcberwiesen. Dort wird er dann beraten: ob man etwas \u00e4ndern kann, auf welche Weise man etwas \u00e4ndern kann, kann man Gelder verschieben usw. Dieser Ausschuss ist \u00f6ffentlich und auch f\u00fcr uns B\u00fcrger wichtig. Hier kann man direkt sehen, welche Themen f\u00fcr die Politiker wichtig sind und welche nicht.<\/p>\n<p>Der letzte Punkt der Tagesordnung waren die schriftlichen Anfragen: <strong>1<\/strong>. Wurden bereits zus\u00e4tzliche Gr\u00e4ber auf dem Friedhof geschaffen (nach der Pandemie sollte dies vorgesehen werden), <strong>2. <\/strong>Die Namen der Bad Orber Personen auf den Gedenktafeln zum 2. Weltkrieg vor der Friedhofskapelle sind sehr verkommen, <strong>3. <\/strong>das Umfeld des Friedhofes, <strong>4. <\/strong>F\u00f6rderung einer mobilen B\u00fchne \/W\u00e4chtersbach, <strong>5.<\/strong> Neues zum Nahverkehr W\u00e4chtersbach und Bad Orb (wenn eine Zugversp\u00e4tung vorkommt), <strong>6.<\/strong> Thema Arbeitsleistung von Asylbewerbern (kann Bad Orb als Modell dienen?) <strong>7.<\/strong> Kosten zur Querung Frankfurter Str. <strong>8. <\/strong>Was wird aus dem S\u00e4ngerheim?<\/p>\n<p>Ein Teil der Fragen wurde beantwortet, bei anderen muss erst noch nachgefragt werden. Eine Frage wurde wieder einmal gestellt: <strong><u>Endabrechnung zum Salinenplatz.<\/u><\/strong> Diese Frage wurde am <strong>18. Dez. 2024 bereits gestellt.<\/strong> Die Antwort darauf war: <strong>sie wird zur StaVo am 22. Januar 2025 nachgeliefert. <u>Dies war jetzt leider nicht der Fall.<\/u><\/strong> Nun muss man sich doch fragen: <strong><u>warum gab es nichts????<\/u><\/strong><\/p>\n<p>Dieser Bericht ist noch f\u00fcr den Januar 2025. Im kommenden Monat melde ich mich wieder.<\/p>\n<p>Eure Anne<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hallo zusammen, hier also mein zweiter Bericht im Januar. Am 22. Januar fand die erste StaVo in diesem Jahr 2025 statt. Als Erstes gab es eine pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung von Herrn Dr. Dickert und Herrn Diener. 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