{"id":3461,"date":"2025-11-16T10:30:04","date_gmt":"2025-11-16T10:30:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3461"},"modified":"2025-11-16T18:35:52","modified_gmt":"2025-11-16T18:35:52","slug":"anne-meint-oktober-2025","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3461","title":{"rendered":"Anne meint Oktober 2025"},"content":{"rendered":"\n

Hallo, hier bin ich wieder. Veranstaltungen gab es auch im Oktober viele. Auch hier wieder meinen herzlichen Dank<\/strong> an alle Ehrenamtlichen und Gewerbetreibenden, die dies erm\u00f6glicht haben.<\/p>\n

Die letzte StaVo fand am Mittwoch, 29.Oktober 2025 statt. Es waren nicht ganz so viele Antr\u00e4ge auf der Tagesordnung wie sonst, doch hie\u00df dies nicht, dass man schnell fertig w\u00e4re damit. Es gab schriftliche Anfragen von 1.<\/u><\/strong> den Gr\u00fcnen<\/u><\/strong> und 2. der SPD<\/u><\/strong>. Zu 1.:<\/strong> Stellplatzsatzung, Mehrgenerationenhaus<\/strong> und die Kosten<\/strong> im Rechtsstreit in Sachen Windkraftanlagen<\/strong>. Diese Fragen wurden ausf\u00fchrlich beantwortet. Zu 2.<\/strong> Hier ging es um die Kosten in Sachen \u201eLebendige Zentren\u201c (Salinenplatz, Marktplatz) und wie die weitere Vorgehensweise und Terminplanung ist.<\/strong> Auch diese Fragen wurden nach teils heftigen Diskussionen beantwortet. Die weiteren Antr\u00e4ge lauteten: Neukonzeption der Kinder- und Jugendbeteiligung in Bad Orb; Gestaltungssatzung f\u00fcr die Innenstadt; es wurde wieder ein Antrag zum Landesf\u00f6rderprogramm \u201eZukunft Innenstadt\u201c und auch der Haushaltsentwurf wurde vorgestellt.<\/strong> In unserem Haushalt f\u00fcr das Jahr 2026 fehlen 1,3 Mio. Euro!!!<\/u><\/strong> Der Haushaltsentwurf wurde in den Ausschuss verwiesen. Dort wird er nun beraten und geht dann zur\u00fcck in die StaVo. Ein weiter Antrag hatte das Thema Erbbaurechtsvertrag Seboldwiesen (Parkhaus)<\/u>. Hier m\u00f6chte die Kurverwaltung ein Parkhaus errichten und wahrscheinlich auch selbst betreiben.<\/p>\n

Es gab am Anfang noch einen Antrag der SPD: Anregung eines B\u00fcrgerentscheids zu den Windkraftanlagen auf dem Horstberg.<\/strong> Hier wurde der Hessische St\u00e4dte- und Gemeindebund beauftragt zu pr\u00fcfen, ob ein solcher B\u00fcrgerentscheid m\u00f6glich ist. Ich m\u00f6chte Ihnen die Antwort hier im Wortlaut geben: \u00a0Da der B\u00fcrgerentscheid lediglich \u00fcber wichtige Angelegenheiten der Gemeinde<\/u> beantragt werden kann, k\u00f6nnte sich dieser lediglich auf die Fl\u00e4chen der Stadt Bad Orb<\/u>, die im Einzelnen zu bezeichnen w\u00e4ren, beziehen. Ein gemeinde\u00fcbergreifender B\u00fcrgerentscheid ist in der Hessischen Gemeindeordnung nicht geregelt. Dies bedeutet, dass in den Nachbarkommunen f\u00fcr deren Fl\u00e4chenbereiche ein gesonderter B\u00fcrgerentscheid durchgef\u00fchrt werden m\u00fcsste. <\/strong>Dies hei\u00dft in einfacheren Worten: Durch die bestehende Ver\u00e4nderungssperre, die von den Stadtverordneten f\u00fcr die Bad Orber Fl\u00e4che am Horstberg ausgesprochen wurde, kann auf dieser Fl\u00e4che kein Windrad gebaut werden.<\/u><\/strong> Dies hei\u00dft aber auch mit anderen Worten: die anderen Kommunen k\u00f6nnen auf ihrer Fl\u00e4che bauen, was sie m\u00f6chten<\/strong>.<\/p>\n

\u00dcber diesen Antrag wurde auch nicht weiter diskutiert, da er vom Stadtverordnetenvorsteher unter Bekanntgabe der entsprechenden Paragraphen von der Tagesordnung genommen wurde.<\/p>\n

Dies ist f\u00fcr heute einmal alles.<\/p>\n

Bis zum n\u00e4chsten Mal, Eure Anne<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Hallo, hier bin ich wieder. Veranstaltungen gab es auch im Oktober viele. Auch hier wieder meinen herzlichen Dank an alle Ehrenamtlichen und Gewerbetreibenden, die dies erm\u00f6glicht haben. Die letzte StaVo fand am Mittwoch, 29.Oktober 2025 statt. Es waren nicht ganz … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":true,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3461","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3461","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3461"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3461\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3462,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3461\/revisions\/3462"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3461"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3461"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3461"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}