Hallo, hier bin ich wieder. Dies hier sind die zwei letzten Berichte von einer StaVo in der aktuellen Legislaturperiode. <\/p>\n\n\n\n
StaVo vom 11. Februar 2026. Es ging hier um folgende interessante Themen. Punkt 4: Mitteilungen des B\u00fcrgermeisters<\/strong>: am 4. M\u00e4rz 2026 findet eine Feierstunde statt (Re-Zertifizierung als Heilbad), <\/strong>dann der Artikel im Bl\u00e4ttchen<\/strong> in Sachen Kindergarten<\/strong> (die genannten Zahlen waren allgemein in der \u00d6ffentlichkeit bekannt, aber nicht von mir), Vorwurf Namen<\/strong> aus dem Wahlausschuss<\/strong> wurden bekannt, die Umgestaltung der Hauptstra\u00dfe<\/strong>, Auftrag Philippsgasse, Projekt \u201eMehrgenerationenhaus\u201c mit ca. 25.000 Euro, Vergabe, Finanzierung Parkhaus,<\/strong> die Stadt Bad Orb bekommt \u00fcber ein F\u00f6rderprogramm 3.500.000 Euro<\/strong>, diese sollen f\u00fcr Stra\u00dfen usw. benutzt werden, da das eigene Geld f\u00fcr andere Sachen gebraucht wird. Anfang M\u00e4rz <\/strong>beginnt in Bad Orb eine Sicherheitswoche (Kontrolle im Kurpark usw.). <\/strong>und zum 1. Februar wurde eine Person (Stadtpolizei) neu eingestellt.<\/p>\n Weiter ging es mit diesen Themen: 1. Umgestaltung der Hauptstra\u00dfe und des Solplatzes \u2013 Ausf\u00fchrungsplanung. 2. Sanierung der Sportanlagen in der Au, 3. Neufassung der Kurbeitragssatzung, 4. Haushalts\u00fcberschreitungen und Deckung dieser Zusatzausgaben, 5. Jahresabschluss des Eigenbetriebes\u201c Kommunale Dienste\u201c, 6. Bestellung eines Pr\u00fcfers, <\/strong>Alle diese Antr\u00e4ge wurden bis auf die Antr\u00e4ge Haushalts\u00fcberschreitung und Deckung einstimmig beschlossen. 7. Anfragen der Stadtverordneten und die Einf\u00fchrung eines ehrenamtlichen Beigeordneten (Stadtrat).<\/strong><\/p>\n\n\n\n Anfragen der FBO betrafen den Kindergarten Michael. Diese wurden beantwortet. Zum Schluss war die Amtseinf\u00fchrung von Klaus Sieverding (Stadtrat).<\/p>\n\n\n\n Nun zur StaVo vom 23. Februar 2026. Diese war die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl. Punkt 4: Mitteilungen des<\/strong> B\u00fcrgermeisters:<\/strong> Danke f\u00fcr den Rosenmontagsumzug an alle Helfer\/innen und Aktive, der B\u00fcrgerentscheid zur Windkraft <\/strong>wurde auf nur noch eine Frage<\/strong> reduziert. Es gab Einspr\u00fcche vom (Kreis, dem Regierungspr\u00e4sidenten und dem Land).<\/strong> Die zweite Frage war, wie man so sch\u00f6n sagt, nicht rechtens<\/strong>. Man kann nicht \u00fcber Grund und Boden von anderen Kommunen bestimmen. <\/u><\/strong>Auch die aktuellen \u00dcbernachtungszahlen wurden angesprochen. F\u00fcr mich pers\u00f6nlich war die Frage: Wo sind die Hotels und Pensionen f\u00fcr die \u00dcbernachtungen?\u00a0 <\/strong>Doch nun zur Sta Vo.1. Die Neuaufstellung des Gesamtfl\u00e4chennutzungsplanes wurde vorgestellt. <\/strong>Das hei\u00dft mit einfachen Worten: wo darf und wo nicht gebaut werden, was ist in diesen Bereichen g\u00fcltig usw. Hierzu wurden Beh\u00f6rden, Hinweise aus der \u00d6ffentlichkeit und vieles mehr festgeschrieben. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.<\/u><\/strong> M\u00f6chten Sie n\u00e4heres dar\u00fcber wissen, bitte im Rathaus nachfragen.2. Grundsatzbeschluss zum \u201eBad Orber Bau-Turbo“ incl. Leitlinie und Kriterien. <\/strong>Auch hier einstimmig beschlossen. 3. Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Bad Orb.<\/strong> Was mich schon immer wundert und mir bisher niemand genau erkl\u00e4ren konnte, warum der so sp\u00e4t ver\u00f6ffentlicht wird. Doch es wurde mir gesagt, man kann nicht alles abrechnen, da dieser oder jener Bereich noch nicht damit fertig ist. Was w\u00e4re, wenn es in der freien Wirtschaft auch so zu ginge? Nun zu einer der Tischvorlagen: „Benutzungsatzung und Kostenbeitragssatzung der Kinderg\u00e4rten“. <\/strong>Im Pr\u00e4sidum vom Tisch genommen, da noch verschiedenes fehlte und jetzt doch auf dem Tisch der StaVo. Die \u00c4nderungen, die vorgenommen wurden, konnten kaum in den verschiedenen Fraktionen besprochen werden. Ich glaube, man vergisst oft, dass das hier ehrenamtliche Stadtverordnete sind!!!<\/u><\/strong> Diese Tischvorlage war zwar nur zur Kenntnis, aber die Benutzungssatzung<\/strong> wurde mit 23 Ja-, 1 Enthaltung- und 1<\/u><\/strong> Nein-Stimme<\/u><\/strong> beschlossen, die Kostenbeitragssatzung mit 23 Ja- und 1 Nein-Stimme. <\/u><\/strong>Der Beteiligungsbericht der Stadt Bad Orb wurde vorgelegt und zur Kenntnis genommen. Eine neue Leerstandssatzung wurde eingef\u00fchrt. Die Hauptsatzung<\/u><\/strong> wurde ge\u00e4ndert, ebenso die Spielapparatesteuer. <\/u><\/strong>Es wurde \u00fcber besondere Vorkaufsrechte <\/u><\/strong>abgestimmt und \u00fcber die Neukonzeption des Kinder- und Jugendbeirates Bad Orb.<\/u><\/strong> Der Name des Bahnhofsvorplatzes wurde umge\u00e4ndert in Hans \u2013 Prasch- Anlage.<\/u><\/strong> Zum Schluss gab es die Beschlussfassung \u00fcber die Verleihung von Ehrenbezeichnungen. <\/u><\/strong>Eine Anfrage gab es: ob denn eventuell das Freischwimmbad schon am 14. Mai ge\u00f6ffnet werden kann.<\/p>\n\n\n\n Dies ist ein Bericht \u00fcber die zwei Monate Februar und M\u00e4rz. Ganz sch\u00f6n lang.\u00a0 Mein erster Bericht in der neuen Legislaturperiode wird dann erst im Mai 2026 kommen.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 <\/p>\n\n\n\n Bis dahin verbleibe ich <\/p>\n\n\n\n Eure Annemarie<\/p>\n\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Hallo, hier bin ich wieder. Dies hier sind die zwei letzten Berichte von einer StaVo in der aktuellen Legislaturperiode. StaVo vom 11. Februar 2026. Es ging hier um folgende interessante Themen. Punkt 4: Mitteilungen des B\u00fcrgermeisters: am 4. M\u00e4rz 2026 … Weiterlesen