{"id":3559,"date":"2026-06-07T14:50:02","date_gmt":"2026-06-07T14:50:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3559"},"modified":"2026-06-07T14:57:33","modified_gmt":"2026-06-07T14:57:33","slug":"amme-meint-mai-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3559","title":{"rendered":"Anne meint Mai 2026"},"content":{"rendered":"\n

Hallo, hier bin ich wieder. Die letzte StaVo fand am Mittwoch, 27. April 2026, statt. Nach der Begr\u00fc\u00dfung verlas Frau Annemarie Meinhardt eine pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung zum Artikel in der GNZ, der am 29. April nach der konstituierenden StaVo-Versammlung ver\u00f6ffentlicht wurde. Sie stellte einiges in Sachen geheime Wahl richtig. Anschlie\u00dfend bedankte sich Herr Ralf Diener bei den ausgeschiedenen Magistratsmitgliedern f\u00fcr ihre Arbeit. Nun kamen die Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers und des B\u00fcrgermeisters dran. In den Mitteilungen des B\u00fcrgermeisters gab er bekannt, dass es eine zus\u00e4tzliche Zuweisung des Landes in H\u00f6he von 26.000,00 \u20ac gab. Diese flie\u00dft in den Kindergarten Friedrichstal. Anschlie\u00dfend wurden die schriftlichen Fragen der SPD beantwortet. 1<\/u><\/strong>. Liegt ein Abnahme Protokoll f\u00fcr den Marktplatz vor?<\/u> Die Antwort<\/strong> lautete Ja. seit 25.11. 2025. <\/u>2. <\/strong>Bitte um den Stand der Abrechnung.<\/u> Die Antwort<\/strong>: Einsicht kann in der Verwaltung genommen werden.<\/u> 3. <\/strong>Wie ist der Genehmigungs- und Planungsstand zum neuen Parkhaus auf der Seeboldwiese?<\/u> Die Antwort<\/strong>: wurde am 27. April eingereicht. Schnelle Bearbeitung wurde zugesagt. Beginn dere Bauarbeiten ca. Juli \u2013 August.<\/u> 4. <\/strong>Welche Bauarbeiten sind f\u00fcr das Jahr 2026 im \u00fcberirdischen und unterirdischen Bereich geplant?<\/u> Die Antwort:<\/strong> Rosengarten, Fertigstellung Ende August, Untertor bis Marktplatz Anfang Herbst.<\/u> 5. <\/strong>Welche Gesch\u00e4ftsansiedlungen werden wie in der Innenstadt gef\u00f6rdert und welche Kriterien m\u00fcssen vom Bewerber erf\u00fcllt werden?<\/u> Die Antwort:<\/strong> \u00a0Einsch\u00e4tzung kommt von Kur und Stadt, Anspruch auf F\u00f6rderung besteht keine und bis jetzt wurde auch noch keine F\u00f6rderung genehmigt.<\/u> Nun geht es weiter mit der Tagesordnung. Punkt 5<\/u>: <\/strong>Errichtung von Windkraftanlagen.<\/u> Hierzu brachte die CDU einen \u00c4nderungsantrag ein. Bei der folgenden Abstimmung lautete das Ergebnis: 24 Ja, 4 Nein<\/u> und 1 Enthaltung.<\/u><\/strong> Die Punkte 6, 7 und 8 wurden zusammen behandelt. Hier wurde darauf hingewiesen, dass der Haushalt f\u00fcr das Jahr 2026 – so, wie er vorgelegt wurde –\u00a0 nicht genehmigt wird. Daraus ergaben sich die folgenden Punkte 6, 7 und 8 der Tagesordnung. <\/u>Punkt<\/u><\/strong> 6. eine erneute Parkgeb\u00fchrenerh\u00f6hung auf 1 \u20ac pro halbe Stunde soll ein Plus von 100.00,00 \u20ac ergeben, Punkt 7. das Streichen von Instandhaltung von Geb\u00e4uden und Au\u00dfenanlagen soll ca.355.000,00 \u20ac einsparen und weiter gab es eine au\u00dferordentliche Zuf\u00fchrung f\u00fcr die R\u00fccklagen, an das Freischwimmbad in H\u00f6he von 500.000,00 \u20ac aus einer Umbuchung aus Mitteln der Kur GmbH.<\/strong><\/u> <\/u>Das Ergebnis der Abstimmung: Punkt 6:<\/strong> Neufassung der Parkgeb\u00fchrenordnung: einstimmig.<\/strong> Punkt 7: <\/strong>Anpassung der Haushaltssatzung f\u00fcr das Jahr 2026. Die Abstimmung lautet: 26 Ja, 3 Nein<\/u>. Punkt 8:<\/strong> Die Abstimmung lautete: einstimmig.<\/strong> Nun ging es weiter mit Punkt 9: <\/strong>Ver\u00e4nderungssperre \u201eEiserne Hand\u201c. \u00a0Hier lautete die Abstimmung:25 Ja, 4<\/u> Enthaltungen<\/u><\/strong>.<\/u> Punkt 10:<\/strong> Verl\u00e4ngerung der Ver\u00e4nderungssperre \u201eAltstadt\u201c.\u00a0 Abstimmung: einstimmig. <\/u><\/strong>\u00a0\u00a0\u00a0Punkt 10: <\/strong>besondere Vorkaufsrechte: einstimmig.<\/u> Punkt 11: <\/strong>Feuerwerksverbotszonen: \u00a0Abstimmung: 5 ja,<\/strong><\/u> 23 Nein<\/u>.<\/strong> Punkt 13: <\/strong>Vertragliche Vereinbarung mit der Kinderinitiative. Abstimmung: einstimmig.<\/u><\/strong> Es war ein interessanter Abend vor allen Dingen, dass wir in Zukunft sehr auf unser Geld achten m\u00fcssen<\/u><\/strong>. Vor allen Dingen d\u00fcrfen wir bei allem, was wir machen, die Folgekosten nicht vergessen<\/u><\/strong>.<\/p>\n

F\u00fcr heute genug. Bis zum n\u00e4chsten Mal\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Eure Anne\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Hallo, hier bin ich wieder. Die letzte StaVo fand am Mittwoch, 27. April 2026, statt. Nach der Begr\u00fc\u00dfung verlas Frau Annemarie Meinhardt eine pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung zum Artikel in der GNZ, der am 29. April nach der konstituierenden StaVo-Versammlung ver\u00f6ffentlicht wurde. … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":true,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3559","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3559","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3559"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3559\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3562,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3559\/revisions\/3562"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3559"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3559"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3559"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}