{"id":3574,"date":"2026-09-01T07:21:05","date_gmt":"2026-09-01T07:21:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3574"},"modified":"2026-09-01T07:51:25","modified_gmt":"2026-09-01T07:51:25","slug":"anne-meint-august-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3574","title":{"rendered":"Anne meint August 2026"},"content":{"rendered":"\n

Hallo, hier bin ich wieder. Die Sommerpause ist zu Ende und die erste STAVO hat am 24. August stattgefunden. Es gab 21 Tagesordnungspunkte:<\/strong> etwas zuviele, doch die Sommerpause war lang.<\/p>\n

Es gab 2 Kenntnisnahmen: \u00a01.) Haushaltsvollzug zum 30.06.2026<\/strong> und 2.) Die Genehmigung des<\/strong> Haushalts 2026<\/strong>. Eine Kenntnisnahme bedeutet, dass dar\u00fcber in der Stavo nicht diskutiert und gesprochen wird. Doch gerade bei Genehmigungen w\u00e4re eine Diskussion sehr interessant. Es wird in den kommenden Jahren sehr schwierig werden, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Mal sehen, wo \u00fcberall gestrichen und erh\u00f6ht wird.<\/p>\n

Weiter gab es 3 Anfragen<\/strong>: 1.) von Dr. Matthias Dickert (FBO)<\/strong>, 2.) von den Gr\u00fcnen<\/strong> und 3.) von der AFD.<\/strong> Alle drei Fragen wurden beantwortet und es gaben hier keine R\u00fcckfragen.<\/p>\n

Jetzt zu<\/u><\/strong> den Antr\u00e4gen.<\/u><\/strong> 1.) Antrag der SPD: Transparenz der st\u00e4dtischen Subventionen<\/strong>. Das hei\u00dft: wer oder was wird alles von der Stadt Bad Orb unterst\u00fctzt<\/u>? Die Gr\u00fcnen stellten einen \u00c4nderungsantrag. Dieser wurde zuerst abgelehnt<\/u>. Auch der Antrag der SPD wurde von der Mehrheit angelehnt<\/u>. 2.) Ein weiterer Antrag der SPD <\/strong>wurde gestellt: \u00c4nderung des bereits beschlossenen Preises f\u00fcr die Parkvignette f\u00fcr das ganze Jahr.<\/u> Dieser Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Haupt-<\/u> und Finanzausschuss \u00fcberwiesen<\/u>. 3.) jetzt ein Antrag von CDU und FWG<\/strong>, in meinen Worten gesagt: die Stadt Bad Orb soll daf\u00fcr sorgen, dass eine Hitzevorsorge und Klimaanpassung in den \u00f6ffentlichen Bereichen der Stadt gew\u00e4hrleistet sind. Es gibt hier ein Bundes-Klimaanpassungsgesetz und eine Klimaanpassungsstrategie des Landes Hessen. Diese Vorsorge sei durch die Stadt zu erarbeiten<\/u>. Dieses wurde beschlossen. 4.) Der Antrag des Stadtverordnetenvorsitzenden:<\/strong> \u00c4nderung des Sitzungstages der STAVO auf den Montag. <\/u>Diesem Antrag wurde mit 17 JA-Stimmen und 9 NEIN-Stimmen zugestimmt.<\/u><\/p>\n

Ein weiterer Tagesordnungspunkt: die \u00c4nderung der Eigenbetriebssatzung<\/strong> der Kommunalen Dienste<\/strong>. Dieser \u00c4nderung wurde zugestimmt. Der folgende Tagesordnungspunkt – die Wahl der Mitglieder der Betriebskommission<\/u> Kommunale Dienste- <\/u>\u00a0musste zur\u00fcckgenommen werden, da die oben durchgef\u00fchrte \u00c4nderung zuerst einmal bekannt gemacht werden muss.<\/p>\n

Nun kam der n\u00e4chste Tagesordnungspunkt: Wahl des B\u00fcrgerbeauftragten.<\/strong> Es gab hier zwei Vorschl\u00e4ge. 1.) Eduard Heim, der bisherige B\u00fcrgerbeauftragte<\/u> und 2.) Dr. Olaf Neuschaefer-Rube<\/u>. Eduard Heim bekam 11 Stimmen<\/u> und Dr. Olaf Neuschaefer-Rube 15 Stimmen<\/u>. Damit war Dr. Olaf Neuschaefer-Rube zum neuen B\u00fcrgerbeauftragen gew\u00e4hlt.<\/p>\n

Ein weiterer Punkt war der Schlussbericht des Amtes f\u00fcr Pr\u00fcfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises und die Entlastung f\u00fcr das Jahr 2020<\/strong>. Dem wurde mehrheitlich zugestimmt<\/u>, denn wir haben ja schon 2026 (!).<\/p>\n

Nun kam der Punkt: Pachtvertrag ALEA Foundation gGmbH<\/u><\/strong> \u00fcber die Fl\u00e4che am Orbgrund<\/u><\/strong>. Dem wurde nach Diskussion mehrheitlich zugestimmt.<\/u><\/p>\n

Nach Abschluss dieses Punktes gab es nun ein Problem. Die Gesch\u00e4ftsordnung der Stadtverordnetenversammlung sieht folgendes vor: Der Beginn einer Sitzung ist im 19.30 Uhr und das Ende ist um 22.30<\/u> Uhr. Antr\u00e4ge, die zu dieser Zeit noch in der Besprechung sind, werden zu Ende gef\u00fchrt<\/u>. <\/strong>Der B\u00fcrgermeister hatte jedoch noch schnell den Antrag gestellt, dass auch der letzte Tagesordnungspunkt 19 (Antrag LEADER-F\u00f6rderung zum Umbau des alten Touristb\u00fcros) noch final bearbeitet werden sollte, obwohl es bereits nach 22.30 Uhr war. \u00dcber die Diskussion zu diesem Punkt kann ich leider nichts berichten, da ich die Sitzung direkt nach Punkt 18 verlassen habe. Hierzu noch eine kurze Bemerkung von mir: der Stadtverordnetenvorsteher h\u00e4tte hier direkt am Anfang der STAVO die Anwesenden fragen k\u00f6nnen, ob dieser TOP19 aufgrund der vom B\u00fcrgermeister behaupteten Wichtigkeit direkt vorgezogen werden k\u00f6nnte. Diese Vorgehensweise steht ihm jederzeit in seinem eigenen Ermessen zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n

Bis zum n\u00e4chsten Mal,<\/p>\n

Eure Anne<\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Hallo, hier bin ich wieder. Die Sommerpause ist zu Ende und die erste STAVO hat am 24. August stattgefunden. Es gab 21 Tagesordnungspunkte: etwas zuviele, doch die Sommerpause war lang. Es gab 2 Kenntnisnahmen: \u00a01.) Haushaltsvollzug zum 30.06.2026 und 2.) … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":true,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3574","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3574","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3574"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3574\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3575,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3574\/revisions\/3575"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3574"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3574"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3574"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}