{"id":3593,"date":"2026-11-01T09:00:30","date_gmt":"2026-11-01T09:00:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3593"},"modified":"2026-11-01T09:53:14","modified_gmt":"2026-11-01T09:53:14","slug":"anne-meint-oktober-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-bad-orb.de\/?p=3593","title":{"rendered":"Anne meint Oktober 2026"},"content":{"rendered":"\n
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Hallo zusammen, hier mein Bericht f\u00fcr den Oktober 2026. Die Stavo fand am Montag 26. Oktober statt. Es waren 29<\/b> Stadtverordnete <\/b>anwesend. Auf der Tagesordnung standen insgesamt 19 Tagesordnungspunkte. F\u00fcr mich war von Anfang an klar, dass hier wieder einmal nicht alle 19 Punkte bearbeitet werden konnten. Ralf Diener machte darauf aufmerksam, dass die langj\u00e4hrige Stadtverordnete Irmgard Pfeifer verstorben ist. Punkt 3<\/b><\/u>: der Stadtverordnetenvorsteher bat um eine Gedenkminute f\u00fcr Frau Pfeifer<\/strong> und teilte dann folgendes mit: – das Pr\u00e4sidium tagt am Do 12.Nov.,<\/b> – die n\u00e4chste Stavo findet ausnahmsweise am Dienstag 24. Nov.<\/b> statt, – die B\u00fcrgerversammlung am Mi 18. Nov.<\/b> und – bitte nicht vergessen –\u00a0 der Gedenktag (Reichsprogromnacht) am 9. Nov<\/b>. Punkt 4<\/b><\/u> enthielt die Mitteilungen des B\u00fcrgermeisters: -Gedenken an die Verstorbene Irmgard Pfeifer. – Bericht \u00fcber Asyl und Integration in Bad Orb: wieviele Personen werden wo untergebracht (Gemeinschaftsunterkunft, Einzelwohnungen, aus welchen L\u00e4ndern und Frauen, M\u00e4nner und Kinder)<\/b> und einige Informationen zum Parkhaus Seboldswiese. <\/b>Hier ist alles im Zeitplan und es l\u00e4uft auch gut. Nun kamen Punkt 5 und 6<\/b><\/u>. Punkt 5<\/b>: Gewerbegebiet \u201eEiserne Hand\u201c: <\/b>der 1. \u00c4nderung des Bebaunungsplans <\/b>wurde mehrheitlich zugestimmt<\/b> und dann Punkt 6:<\/b> \u201eEinfacher Bebauungsplan Altstadt\u201c,<\/b> auch diesem wurde mehrheitlich zugestimmt<\/b>. F\u00fcr beide Punkte waren Fachleute f\u00fcr einen vortrag eingeladen, die genaue Erkl\u00e4rungen abgaben. Es wurden Fragen gestellt und diese wurden auch beantwortet. Punkt 7<\/b><\/u>:<\/b> Die Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung<\/b>. Auch hier wurde mehrheitlich zugestimmt.<\/b> Nun zu den Punkten f\u00fcr eine Kenntnisnahme: Punkt 8<\/b><\/u>:<\/b> Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion, <\/b>Punkt 9<\/b><\/u> schriftliche Anfragen der FBO-Fraktion.<\/b> Alle Fragen wurden beantwortet. Punkt 10: <\/b><\/u>Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2026. <\/b>Punkt 11: <\/b><\/u>\u00c4nderung eines Darlehens aus einem Investitionsfonds. <\/b>Punkt 12<\/b><\/u>: <\/b>hier ging es um die bereits in der letzten Stavo diskutierten hohen Fehlstunden in unseren Kinderg\u00e4rten<\/b>: <\/b>Es wurde wieder viel gefragt und auch kontrovers diskutiert. Die Abstimmung war jedoch einstimmig.<\/b> Bei diesem Punkt ist uns wieder einmal die Zeit davongelaufen, vom Vorsteher wurde der Antrag gestellt, den Punkt 17 vorzuziehen. Dem wurde zugestimmt. Die Punkte:13, 14, 15, 16, 18 und 19 <\/b><\/u>werden somit auf die n\u00e4chste Sitzung verlegt. Punkt 17:<\/b><\/u> hier drehte sich das Thema wieder um die Windr\u00e4der am Horstberg.<\/b> Die Stadtverordneten wurden aufgefordert, dem Magistrat vorab die Genehmigung zu einer Klage zu geben, sollte es zu einem Vorbescheid zum Bau von Windr\u00e4dern kommen. Es wurde wieder viel diskutiert, auf dieses und jenes hingewiesen und dann abgestimmt. Es gab 21 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.<\/b> Auch ich habe mit Nein gestimmt. Weder ein Schreiben des Regierungspr\u00e4sidenten noch eventuelle Kosten wurden hier vorgelegt (es wurde mitgeteilt, dass die Kurverwaltung und Alea-Ressort die Kosten \u00fcbernehmen w\u00fcrden). Es hie\u00df, auf die Stadt<\/b> k\u00e4men keinerlei Kosten<\/b> zu. Die Kurverwaltung ist jedoch eine 100 %-ige Tochter der Stadt Bad Orb<\/b>. Sie k\u00f6nnte allein nicht existieren. Sie bekommt jedes Jahr von der Stadt einen Zuschuss von 900.000 \u20ac. Also kommen hier doch indirekt Kosten auf die Stadt zu. Das hei\u00dft genauer, auf jeden einzelnen B\u00fcrger. Da wir in einer Demokratie leben, habe ich es mir einmal erlaubt, meine Sicht auf das Problem darzulegen.<\/p>\n

Bis zum n\u00e4chsten Mal, Eure Anne<\/p>\n

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