Annemeint August 2021

Hallo,

hier bin ich wieder. Die 1. Hälfte des Jahres und 1 Monat sind schon vorbei. Der August hat angefangen. Weitere Infos zum Thema Politik.

Ich weiß nicht ob es den Jüngeren bekannt ist, dass wenn man ein Mandat annimmt, man auch einen Kündigungsschutz hat. Ist dies vielleicht auch ein Grund warum nicht mehr junge Leute in die Politik gehen? Da es bei verschiedenen Arbeitgebern nicht so gerne gesehen ist?

Doch nun zum Praktischen. Die Stadtverordnetenversammlung, kurz Sta Vo genannt ist das höchste Organ einer Stadt. Hier wird bestimmt was in Zukunft alles gemacht wird.

Es werden Anträge eingereicht, die in der Stadtverordnetenversammlung besprochen, diskutiert und dann beschlossen oder in den Ausschuss gegeben werden. Der Ausschuss diskutiert wieder darüber und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung so und so zu verfahren. Dies ist etwas kompliziert, heißt aber der Ausschuss hat nichts zu bestimmen“.

Nun geht es wieder zurück in die Sta Vo und hier wird eventuell wieder diskutiert obwohl das für mich persönlich manchmal nicht nötig ist. Nach dem Motto: es wurde zwar schon alles gesagt, nur von mir nicht. Dies ist natürlich Zeit in der die Verwaltung nicht arbeiten kann. Manchmal geht es aber auch für mein Empfinden sehr schleichend

Nun zum Magistrat. Dieser setzt sich folgendermaßen zusammen: Bürgermeister und zurzeit 10 Mitglieder aus den Fraktionen. Dies sind Stadtverordnete welche auf ihr Mandat als Stadtverordnete verzichtet haben und als ehrenamtlicher Stadtrat / Stadträtin gewählt wurden.

Der Magistrat tagt nicht öffentlich. Hier werden zum Teil auch persönliche Daten usw. bekannt gegeben. Es herrscht eine strenge Verschwiegenheitspflicht. Daran sollten sich alle Magistratsmitglieder halten.

Hier heißt es zwar „Stadträtin, Stadtrat“ und nicht Stadtverordnete/r aber das Arbeitsfeld ist ein anderes. Der Magistrat hat die Aufgabe darüber zu wachen, dass die Verwaltung die Beschlüsse der Stadtverordneten, so wie beschlossen, auch ausführt.

Dies ist die Theorie, aber hin und wieder nicht die Praxis. Dann muss der Magistrat tätig werden.

Die Arbeit der Stadtverordneten und Stadträte ist nicht sehr einfach und verschlingt viel Zeit. Auch erfolgt diese Arbeit und es ist Arbeit“ immer in ihrer Freizeit. Daher bitte ich recht herzlich, nicht immer nur schimpfen.

Dies war für den Monat August noch viel Theorie. Im Monat September werde ich versuchen über aktuelle Themen zu berichten.

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