Wunder gibt es immer wieder oder doch nicht?
Liest man sich die Wahlprogramme von CDU und FWG, hat man den Eindruck man war die letzte Wahlperiode auf einem anderen Stern.
Man liest von Tourismus, Hotels, von Kurmöglichkeiten, ja wo waren denn eure Anträge die ganzen Jahre meine lieben CDU und FWG Mitstreiter?
Warum habt ihr nicht mit uns gestimmt, oder auch Kompromisse angestrebt?
Die CDU mit ihrem neuen Juniorpartner FWG, die möglichst nichts verändern wollten, keine Vision von der Zukunft unserer Stadt hatten, keine Idee nicht mal ein Plänchen schien vorhanden zu sein.
Die Anträge von SPD und FBO, die in diese Richtung gehen wie Sanierungen der Rohre und Leitungen in der Hauptstraße, Hotels mit Konzept und Investor, oder auch die Erweiterung der Kur wurden großzügig abgelehnt, nicht mitgetragen, als würde man einen höchsteigenen Masterplan verfolgen, der jetzt zur Wahl, wie durch Zauberhand offenbart wird?
Wo waren denn die zukunftweisenden Anträge der CDU/FWG? Wenn es sie gegeben hätte, wir hätten gern für Bad Orb zugestimmt!
Versprochen wird viel! Man denke nur an die Aussage der CDU: „Wir haben alternative Standorte für das Hotel am Rathaus“. Mit drei Mann ist die CDU laut Pressebericht ausgezogen, um neue Standorte zu finden! Ja, man hat auch was gefunden, weit ab von der Stadt. Das wurde von der CDU in einer Ausschusssitzung zum Flächennutzungsplan beantragt, man möchte die schon ausgewiesen Flächen rund um die MediClin in der Spessart-, Haberstalstraße und Lindeallee erweitern.
Diese Standorte sind nicht wie abgekündigt stadtnah!
Der Bereich ist Bestandteil des Flächennutzungsplans: nicht genehmigt, nicht spruchreif, vielleicht Musik von überübermorgen, keine wirkliche Alternative für unsere leere, nach Kaufkraft suchende Stadt, also wieder ein Totalausfall der CDU.
Das Märchen von der Mehrheit von einer Stimme, das immer wie fast schon gebetsmühlenartig von der CDU verbreitet wird, ist aber keine Realität!
Stattdessen werden immer wieder die gleichen Phrasen wiederholt: „Die SPD und die FBO sind an allem schuld, die haben die Mehrheit im Standparlament und im Magistrat. Die stellen keine Anträge und beschließen nicht!“
FPO und SPD sind getrennt eigenständige, sich frei entscheidende Fraktionen ohne einen Vertrag. Beide haben das Wohl von Bad Orb im Blick, das ist was verbindet. Nicht immer sind alle verfügbar, etliche von uns haben noch berufliche Verpflichtungen, und so nebenbei wirbt eine CDU auch mal ein Mitglied einer dieser Fraktionen ab. Das zu den sogenannten Mehrheiten in unserem Stadtparlament!
Der Antrag der FBO und SPD im Stadtparlament, zu den bis zu 8 Millionen Euro für die Kur, im Rahmen eines bestehenden Kreditvertrages stellte eine Erweiterung zu besseren Konditionen mit verlängerten Laufzeiten dar.
Eine Annahme wäre ein klares Signal der Stadtverordnetenversammlung an die Aufsichtsbehörden gewesen, diese Entscheidung eingehend zu prüfen und auch zu genehmigen. Gleichzeitig wäre die Stadtverwaltung und die Kur-GmbH in die Lage versetzt worden, weiter klärende Schritte zu unternehmen, um eine mögliche Umsetzung voranzutreiben.
Nein, es wäre kein Freibrief, wie von der CDU/FWG dargestellt gewesen! Man hätte die Zeit bis nach den Wahlen sinnvoll genutzt. Die Ergebnisse wären an die Parlamente (Magistrat und Stadtverordnetenversammlung) zur weiteren Entscheidung zurückgekommen.
Das hätte eine enorme Zeitersparnis gebracht, da durch die Wahlen im März bis zum April 2021, wo sich die neuen Gremien konstituieren nicht mehr geschehen wird.
Auch die Aussage von CDU/FWG: „Es müssen alle Kostenrahmen geklärt werden“, ist so nicht nachzuvollziehen, diese waren doch in großen Teilen abgesteckt und klar!
Baut jemand ein Haus und weiß am Anfang schon, wie am Ende jeder Raum gestaltet wird und aussieht?
Der Rahmen wurde doch wohl im Aufsichtsrat der Kur-GmbH geklärt? Da sind, soweit man vermuten kann, auch CDU/FWG Mitglieder vorhanden?
Nach Aussage von Herrn Kertel solle alles geheim bleiben, mit geheimen Dingen hat Bad Orb so seine besonderen Probleme, die gehen meist schief! Kann man endlich einmal eine Entscheidung, gemeinsam zum Wohle der Stadt, auf den Weg zu bringen, wo nicht CDU draufsteht?
Aber wie bei uns in Bad Orb üblich, will eine CDU wieder erst Entscheidungshilfen in Form von Gutachten, Stellungnahmen und Konzepten, das kostet Geld des Steuerzahlers, viel Zeit, das hat bei der CDU System und die Umsetzung ist am Ende meist zweifelhaft.
Im Rathaus gibt es ganze Regale von diesen Papieren, die nie beachtet und umgesetzt wurden.
Aber das hat auch einen Hintergrund, man ist nie schuld bei seinen getroffenen Entscheidungen, wenn was nicht so wie gedacht funktioniert.
Der Sündenbock ist immer der Ersteller dieser Unterlagen auf den man sich beziehen kann, oder zumindest verkauft man das so, das ist wichtig für die eigene Absicherung im System der CDU.
Die CDU ist mit ihrer Durchsetzungsstrategie, deren Hauptzielrichtung in den letzten Jahren darin bestand die großen Vereine zu infiltrieren, weit fortgeschritten. Ein schwarzes Spinnennetz wurde gewoben, die meisten Vorstände gehören der CDU an oder sind eingegliedert worden.
Ob diese Entwicklung, die wohl zum großen Teil auf Versprechungen und Anträgen für Zuschüsse beruht, immer sinnvoll für die Stadt als gesamte Einheit steht darf stark bezweifelt werden.
Wir die SPD, stehen auch für eine im gesamten Rahmen sinnvolle Förderung der Vereine, die CDU betreibt das aber mit einer großen Bravour, die einem aufmerksamen Betrachter nicht entgangen sein dürfte.
Klare Zielrichtungen sind die Vereinsmitglieder als Wähler, und ihre CDU-Vorstände werden sie bestimmt öfters daran erinnern, damit man am besten das Schwarze wählt.
Wir von der SPD sind dafür, dass man das Beste und Offene für Bad Orb wählen sollte und das ist lebendig und bunt, da kommt wenig Schwarzes vor.
Dabei läuft uns in allen Bereichen die Zeit davon, bei der Kur, Tourismus, und auch im Bereich der Innenstadt.
Die „lebendigen Zentren“, das in aller Mund gerne genannt städtebauliche Programm der Stadt, entwickeln sich durch die langen Laufzeiten der Maßnahme von 10 Jahren zu einem Geschäftsfriedhof für Bad Orb. Die Maßnahme geht viel zu langsam vorwärts!
Ein Geiger spielt auch nicht nur auf einer Saite!
Vielleicht haben wir nach 10 Jahren eine sanierte und schönere Stadt, aber ohne entsprechende Geschäfte, die eine Stadt letztendlich ausmachen, nützen diese ganzen Maßnahmen nichts.
Es muß ein kurzfristiges Konzept erstellt werden, das neue Kunden in die Stadt bringt, die Kaufkraft stärkt und auch neuen Geschäften eine reale Change für eine gesunde Existenz ermöglicht.
Der Ansatz eines Parkdecks an der Seboldswiese zu bauen, ist nur ein erster kleiner Schritt in diese Richtung.
Auf ein effektives und zielstrebiges Handeln unserer Verwaltung können wir unter ihrer momentanen Führung nicht hoffen, das haben uns diese letzten Jahre eindeutig gezeigt.
Alle Faktionen und auch Vertreter der DEHOGA und der Werbegemeinschaft sind hier in Zukunft gefordert, über ihre Grenzen zu gehen und gemeinsam kurzfristige Lösungen zu finden und umzusetzen.