Hallo,
hier mein 2. Bericht für den Monat Mai. Heute möchte ich nur über die Sitzung der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung berichten. Der Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss Städtebau usw. tagten am 19. Mai zusammen. Es ging um folgende Punkte: 1. Bebauungsplanänderung“ Eiserne Hand“, 2. Gestaltung der Freifläche hinter dem Salinenplatz (Rosengarten), 3. das Lichtkonzept für den Kernbereich Innenstadt und 4. Umgestaltung der Hauptstraße, des Solplatzes und des Untertorplatzes.
Der Punkt 1 wurde vorgestellt und verhältnismäßig schnell beschlossen. Der Punkt 2 dauerte etwas länger. Es gab eine rege Diskussion über den zusätzlich geplanten künstlichen Bachlauf. Bei der Abstimmung wurde beantragt, dass über den Bachlauf extra abgestimmt werden sollte. Ich glaube, den Ausschlag dafür gab die Äußerung, dass für diesen Bachlauf ausschliesslich Trinkwasser oder Wasser in Trinkwasserqualität eingesetzt werden dürfe. Am Ende waren sich die Ausschussmitglieder einig, dass der Bachlauf hier nicht gebraucht wird. Die Meinung war: Wasser ist genug um und auf dem Salinenplatz vorhanden. Somit wurde einstimmig dem Vorschlag ohne Bachlauf zugestimmt. Punkt 3 Das mögliche Lichtkonzept für die Altstadt wurde vorgestellt. In diesem Vortrag wurde für die Stadt ein Vorschlag vorgestellt, wie man mit dem Licht in Bad Orb umgehen sollte. Was und wie hebt man Gebäude oder Strukturen hervor, welche Farbe, welche Lichtstärke usw. setzt man heute dafür ein. Dieses Konzept will man in der Zukunft nutzen, wenn Lampen ersetzt werden müssen oder durch den kommenden Innenstadt-Umbau neu eingesetzt werden sollen. Der Vortrag war sehr interessant. Auch diesem Punkt der Tagesordnung wurde per Beschluss des Ausschusses einstimmig zugestimmt. Punkt 4 Umgestaltung der Hauptstraße, des Solplatzes und des Untertorplatzes. Auch hier wurde wieder rege in den Ausschüssen diskutiert. Es gab verschiedene Meinungen: „Würmchen“ (damit ist der Äskulap-Stab gemeint) weg oder nicht weg, Brunnen weg oder nicht weg, oder so erhalten oder doch nur anders umbauen. Die Beteiligung der Bevölkerung war bei der Bürger-Versammlung am 25.3. sehr hoch und entschied sich mit einer Mehrheit für: den alten Brunnen weg und auch das „Würmchen“ weg. Ein weiteres Thema war, ob Wasser am Untertor so wie am Salinenplatz überhaupt sinnvoll ist. Hier wurde darauf aufmerksam gemacht, dass sich dort in dem Bereich bei einem möglichen Wasserspiegel vermehrt auch Kinder zum Spielen aufhalten könnten. Da sich die Bevölkerung für die vorgestellte Variante C ausgesprochen hatten (mit einem neuen Brunnen mit einem niedrigen Wasserspiegel), wird man in diesem Bereich und auch in anderen Bereichen selbstverständlich darauf achten, dass alles behindertengerecht ist und nichts passieren kann. Auch diesem Punkt wurde mit einer Mehrheit zugestimmt.
Hier möchte ich darauf aufmerksam machen, dass ein Ausschuss immer nur eine Empfehlung in die Richtung der Stadtverordneten abgibt. Wie dann letzten Endes abgestimmt wird, entscheiden ausschließlich nur die Stadtverordneten.
In der Stadtverordnetenversammlung am 21.5. wurden diese 4 Punkte dann wie folgt beschlossen: 1. Bebauungsplanänderung mehrheitlich dafür 2. Gestaltung Freifläche hinter dem Salinenplatz: einstimmig dafür. 3. Lichtkonzept: einstimmig dafür. 4. Umgestaltung Hauptstraße, Solplatz und Untertorplatz: ein Änderungsantrag der CDU wurde abgelehnt, dann wurde über den ursprünglichen Antrag abgestimmt. Hier wurde der Antrag mehrheitlich angenommen. Alle anderen Punkte waren schnell beschlossen.
Ich glaube für heute ist dies genug Politik. Ich hoffe, diese zusätzlichen Erklärungen, wie es in der Politik so zugeht, sind für Sie verständlich.
Bis zum nächsten Mal
Eure Anne