Hallo, hier bin ich wieder. Wieder gab es viele Veranstaltungen, doch auch wieder zu wenige Parkplätze. Wann wird dieses Problem, das schon seit LANGEM ein Problem ist, denn behoben? Hoffentlich bald. Auch hier wieder ein herzliches Danke Schön an alle, die dazu beigetragen haben, dass alles klappt.
Doch kommen wir zur Politik. Ich werde öfters gefragt, was macht eigentlich ein Bürgermeister? Ich habe hierzu eine guten Text von Peter Scheben (vom 23. September 2021) gelesen. Dies möchte ich ihnen einmal zur Kenntnis geben:
Was macht eigentlich ein Bürgermeister?
Der Bürgermeister ist kraft Gesetzes Vorsitzender des Magistrates. Er beruft die Sitzungen des Stadtrates ein und bereitet die Beschlüsse dieses kollegialen Verwaltungsorgans vor. Er hat dort eine Stimme, wie alle anderen Stadträte auch, nur bei Stimmengleichheit gibt sein Votum (seine Stimme) den Ausschlag. Zusätzlich hat er eine Kontrollpflicht gegenüber den im Stadtparlament und im Magistrat gefassten Beschlüssen. Gegen die er notfalls bei Rechtswidrigkeit ein Veto einlegen kann oder gar muss. Im Tagesgeschäft ist der Bürgermeister der „Behördenchef“. Er leitet die Arbeit der gesamten Verwaltung und ist der Dienstvorgesetzte aller städtischen Bediensteten.
Politik aber machen die Parteien und Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung – vor allem bestimmen diese über die Verwendung der Haushaltsmittel. Für alle seine Ideen und Vorschläge braucht er daher immer eine Mehrheit der Stadtverordneten oder im Magistrat. Insbesondere eben dann, wenn diese Vorschläge Geld kosten.
Das heißt, es ist nicht die erste und wichtigste Aufgabe eines Bürgermeisters, ständig neue Vorschläge rauszuhauen. Er ist hier vornehmlich für die Umsetzung von Beschlüssen verantwortlich sowie für den Interessenausgleich zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft, Politik und Vereinen.
Ich hoffe, dies gibt vielen von euch eine Antwort auf die Frage, was ein Bürgermeister so macht. Ich glaube, dass dieses Amt nicht immer ein sehr angenehmes ist.
Ich werde in kurzer Zeit über die im September stattgefundene Stadtverordnetenversammlung berichten, doch für heute reicht’s erst einmal.
Bis dann
Eure Anne