Hallo, hier bin ich wieder. Dies hier sind die zwei letzten Berichte von einer StaVo in der aktuellen Legislaturperiode.
StaVo vom 11. Februar 2026. Es ging hier um folgende interessante Themen. Punkt 4: Mitteilungen des Bürgermeisters: am 4. März 2026 findet eine Feierstunde statt (Re-Zertifizierung als Heilbad), dann der Artikel im Blättchen in Sachen Kindergarten (die genannten Zahlen waren allgemein in der Öffentlichkeit bekannt, aber nicht von mir), Vorwurf Namen aus dem Wahlausschuss wurden bekannt, die Umgestaltung der Hauptstraße, Auftrag Philippsgasse, Projekt „Mehrgenerationenhaus“ mit ca. 25.000 Euro, Vergabe, Finanzierung Parkhaus, die Stadt Bad Orb bekommt über ein Förderprogramm 3.500.000 Euro, diese sollen für Straßen usw. benutzt werden, da das eigene Geld für andere Sachen gebraucht wird. Anfang März beginnt in Bad Orb eine Sicherheitswoche (Kontrolle im Kurpark usw.). und zum 1. Februar wurde eine Person (Stadtpolizei) neu eingestellt.
Weiter ging es mit diesen Themen: 1. Umgestaltung der Hauptstraße und des Solplatzes – Ausführungsplanung. 2. Sanierung der Sportanlagen in der Au, 3. Neufassung der Kurbeitragssatzung, 4. Haushaltsüberschreitungen und Deckung dieser Zusatzausgaben, 5. Jahresabschluss des Eigenbetriebes“ Kommunale Dienste“, 6. Bestellung eines Prüfers, Alle diese Anträge wurden bis auf die Anträge Haushaltsüberschreitung und Deckung einstimmig beschlossen. 7. Anfragen der Stadtverordneten und die Einführung eines ehrenamtlichen Beigeordneten (Stadtrat).
Anfragen der FBO betrafen den Kindergarten Michael. Diese wurden beantwortet. Zum Schluss war die Amtseinführung von Klaus Sieverding (Stadtrat).
Nun zur StaVo vom 23. Februar 2026. Diese war die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl. Punkt 4: Mitteilungen des Bürgermeisters: Danke für den Rosenmontagsumzug an alle Helfer/innen und Aktive, der Bürgerentscheid zur Windkraft wurde auf nur noch eine Frage reduziert. Es gab Einsprüche vom (Kreis, dem Regierungspräsidenten und dem Land). Die zweite Frage war, wie man so schön sagt, nicht rechtens. Man kann nicht über Grund und Boden von anderen Kommunen bestimmen. Auch die aktuellen Übernachtungszahlen wurden angesprochen. Für mich persönlich war die Frage: Wo sind die Hotels und Pensionen für die Übernachtungen? Doch nun zur Sta Vo.1. Die Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes wurde vorgestellt. Das heißt mit einfachen Worten: wo darf und wo nicht gebaut werden, was ist in diesen Bereichen gültig usw. Hierzu wurden Behörden, Hinweise aus der Öffentlichkeit und vieles mehr festgeschrieben. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen. Möchten Sie näheres darüber wissen, bitte im Rathaus nachfragen.2. Grundsatzbeschluss zum „Bad Orber Bau-Turbo“ incl. Leitlinie und Kriterien. Auch hier einstimmig beschlossen. 3. Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Bad Orb. Was mich schon immer wundert und mir bisher niemand genau erklären konnte, warum der so spät veröffentlicht wird. Doch es wurde mir gesagt, man kann nicht alles abrechnen, da dieser oder jener Bereich noch nicht damit fertig ist. Was wäre, wenn es in der freien Wirtschaft auch so zu ginge? Nun zu einer der Tischvorlagen: „Benutzungsatzung und Kostenbeitragssatzung der Kindergärten“. Im Präsidum vom Tisch genommen, da noch verschiedenes fehlte und jetzt doch auf dem Tisch der StaVo. Die Änderungen, die vorgenommen wurden, konnten kaum in den verschiedenen Fraktionen besprochen werden. Ich glaube, man vergisst oft, dass das hier ehrenamtliche Stadtverordnete sind!!! Diese Tischvorlage war zwar nur zur Kenntnis, aber die Benutzungssatzung wurde mit 23 Ja-, 1 Enthaltung- und 1 Nein-Stimme beschlossen, die Kostenbeitragssatzung mit 23 Ja- und 1 Nein-Stimme. Der Beteiligungsbericht der Stadt Bad Orb wurde vorgelegt und zur Kenntnis genommen. Eine neue Leerstandssatzung wurde eingeführt. Die Hauptsatzung wurde geändert, ebenso die Spielapparatesteuer. Es wurde über besondere Vorkaufsrechte abgestimmt und über die Neukonzeption des Kinder- und Jugendbeirates Bad Orb. Der Name des Bahnhofsvorplatzes wurde umgeändert in Hans – Prasch- Anlage. Zum Schluss gab es die Beschlussfassung über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen. Eine Anfrage gab es: ob denn eventuell das Freischwimmbad schon am 14. Mai geöffnet werden kann.
Dies ist ein Bericht über die zwei Monate Februar und März. Ganz schön lang. Mein erster Bericht in der neuen Legislaturperiode wird dann erst im Mai 2026 kommen.
Bis dahin verbleibe ich
Eure Annemarie