Hallo, hier bin ich wieder. Der Wahlkampf und die Kommunalwahl sind jetzt abgeschlossen. Für mich war das Ergebnis keine Überraschung. Eine Überraschung war aber die konstituierende Sitzung. Für die Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher stand nur Herr Michael Heim zur Verfügung. Er wurde mit 23 Ja Stimmen und 7 Nein Stimmen gewählt. Es gab also mehrere Personen, die nicht mit ihm einverstanden waren. Die Wahl der 4 Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers war etwas merkwürdig. Die Parteien CDU und FWG gingen mit einer gemeinsamen Liste in die Wahl. Auch die AFD warb um einen Stellvertreter-Posten. Die SPD beteiligte sich nicht daran. Ebenso nicht die FBO. Die Fraktion Bündnis 90/ die Grünen benannten auch eine Person als Kandidaten. Die Liste CDU/ FWG erhielt 17 Stimmen, obwohl sie nur aus 16 Stadtverordneten besteht. Die AFD erhielt 8 Stimmen und die Grünen 5 Stimmen. Die Liste CDU/FWG bekam somit 3 Stellvertreter-Posten zugesprochen und die AFD 1 Stellvertreter-Posten. Die zukünftigen Schriftführerinnen wurden per Handzeichen gewählt. Die Gültigkeit der Kommunalwahl wurde vom Stadtparlament einstimmig bestätigt. Dann gab es ein Änderungsantrag zur Hauptsatzung. 1. Die Ausschüsse sollen einen kürzeren Namen bekommen und 2. die Anzahl der Ausschussmitglieder solle von 9 auf 7 Personen verringert werden. Zu 1. „kürzerer Name“ wurde einstimmig beschlossen. Zu 2. Verringerung der Zahl an Ausschussmitglieder gab es 16 Ja Stimmen und 14 Nein Stimmen. Wer zur Verbandsversammlung ekom 21 geschickt wird, wurde auch einstimmig beschlossen. Dann kam es zur Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten (Stadträtinnen und Stadträte). Auch hier war etwas ungewöhnlich. Die Grünen verzichteten auf ein Losverfahren, in welchem sie eventuell einen 2. Sitz im Magistrat bekommen hätten und gaben somit diesen Sitz an die FBO ab. Dann erfolgten die Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten.
In meinem nächsten Bericht werde ich Stellung nehmen zu dem Bericht in der Zeitung über die Stimmenzahl für die Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers. Nur im Vorfeld für Sie zu ihrer Info: es war eine geheime Wahl, und wenn diese Art der Wahlbewertung die neue Art der Zusammenarbeit im Parlament ist, na dann … „Gute Nacht“.
Bis zum nächsten Mal, Eure Anne