Hallo zusammen, hier also mein zweiter Bericht im Januar.
Am 22. Januar fand die erste StaVo in diesem Jahr 2025 statt. Als Erstes gab es eine persönliche Erklärung von Herrn Dr. Dickert und Herrn Diener. Hier ging es um das Thema Grundsteuer B- Erhöhung und den Blättche-Artikel der CDU dazu. Das war sehr interessant.
Es gab in der StaVo nicht viele Tagesordnungspunkte. Die Aktualisierung der Stellplatzsatzung, ein besonderes Vorkaufsrecht (das heißt: wenn bei einem Verkauf der Betrag über 51.129,19 € liegt, muss das Parlament über diesen Verkauf abstimmen). Ein weiterer Punkt war der Wirtschaftsplan Kommunale Dienste, Bad Orb. Der Bericht des Bürgermeisters war interessant, doch der Haushaltsentwurf jedenfalls nicht.
Der Haushalt für das Jahr 2025 sieht nicht sehr rosig aus. Wir werden mit einem MINUS in das neue Jahr starten. Der Inhalt des Entwurfes wurde kurz angesprochen und, wie das so üblich ist, wurde der Entwurf in den HFA-Ausschuss (Haupt- und Finanzausschuss) überwiesen. Dort wird er dann beraten: ob man etwas ändern kann, auf welche Weise man etwas ändern kann, kann man Gelder verschieben usw. Dieser Ausschuss ist öffentlich und auch für uns Bürger wichtig. Hier kann man direkt sehen, welche Themen für die Politiker wichtig sind und welche nicht.
Der letzte Punkt der Tagesordnung waren die schriftlichen Anfragen: 1. Wurden bereits zusätzliche Gräber auf dem Friedhof geschaffen (nach der Pandemie sollte dies vorgesehen werden), 2. Die Namen der Bad Orber Personen auf den Gedenktafeln zum 2. Weltkrieg vor der Friedhofskapelle sind sehr verkommen, 3. das Umfeld des Friedhofes, 4. Förderung einer mobilen Bühne /Wächtersbach, 5. Neues zum Nahverkehr Wächtersbach und Bad Orb (wenn eine Zugverspätung vorkommt), 6. Thema Arbeitsleistung von Asylbewerbern (kann Bad Orb als Modell dienen?) 7. Kosten zur Querung Frankfurter Str. 8. Was wird aus dem Sängerheim?
Ein Teil der Fragen wurde beantwortet, bei anderen muss erst noch nachgefragt werden. Eine Frage wurde wieder einmal gestellt: Endabrechnung zum Salinenplatz. Diese Frage wurde am 18. Dez. 2024 bereits gestellt. Die Antwort darauf war: sie wird zur StaVo am 22. Januar 2025 nachgeliefert. Dies war jetzt leider nicht der Fall. Nun muss man sich doch fragen: warum gab es nichts????
Dieser Bericht ist noch für den Januar 2025. Im kommenden Monat melde ich mich wieder.
Eure Anne