Hallo zusammen, hier also mein zweiter Bericht im Januar.

Am 22. Januar fand die erste StaVo in diesem Jahr 2025 statt. Als Erstes gab es eine persönliche Erklärung von Herrn Dr. Dickert und Herrn Diener. Hier ging es um das Thema Grundsteuer B- Erhöhung und den Blättche-Artikel der CDU dazu. Das war sehr interessant.

Es gab in der StaVo nicht viele Tagesordnungspunkte. Die Aktualisierung der Stellplatzsatzung, ein besonderes Vorkaufsrecht (das heißt: wenn bei einem Verkauf der Betrag über 51.129,19 € liegt, muss das Parlament über diesen Verkauf abstimmen). Ein weiterer Punkt war der Wirtschaftsplan Kommunale Dienste, Bad Orb. Der Bericht des Bürgermeisters war interessant, doch der Haushaltsentwurf jedenfalls nicht.

Der Haushalt für das Jahr 2025 sieht nicht sehr rosig aus. Wir werden mit einem MINUS in das neue Jahr starten. Der Inhalt des Entwurfes wurde kurz angesprochen und, wie das so üblich ist, wurde der Entwurf in den HFA-Ausschuss (Haupt- und Finanzausschuss) überwiesen. Dort wird er dann beraten: ob man etwas ändern kann, auf welche Weise man etwas ändern kann, kann man Gelder verschieben usw. Dieser Ausschuss ist öffentlich und auch für uns Bürger wichtig. Hier kann man direkt sehen, welche Themen für die Politiker wichtig sind und welche nicht.

Der letzte Punkt der Tagesordnung waren die schriftlichen Anfragen: 1. Wurden bereits zusätzliche Gräber auf dem Friedhof geschaffen (nach der Pandemie sollte dies vorgesehen werden), 2. Die Namen der Bad Orber Personen auf den Gedenktafeln zum 2. Weltkrieg vor der Friedhofskapelle sind sehr verkommen, 3. das Umfeld des Friedhofes, 4. Förderung einer mobilen Bühne /Wächtersbach, 5. Neues zum Nahverkehr Wächtersbach und Bad Orb (wenn eine Zugverspätung vorkommt), 6. Thema Arbeitsleistung von Asylbewerbern (kann Bad Orb als Modell dienen?) 7. Kosten zur Querung Frankfurter Str. 8. Was wird aus dem Sängerheim?

Ein Teil der Fragen wurde beantwortet, bei anderen muss erst noch nachgefragt werden. Eine Frage wurde wieder einmal gestellt: Endabrechnung zum Salinenplatz. Diese Frage wurde am 18. Dez. 2024 bereits gestellt. Die Antwort darauf war: sie wird zur StaVo am 22. Januar 2025 nachgeliefert. Dies war jetzt leider nicht der Fall. Nun muss man sich doch fragen: warum gab es nichts????

Dieser Bericht ist noch für den Januar 2025. Im kommenden Monat melde ich mich wieder.

Eure Anne

Hallo,

nach meinem Urlaub möchte ich mich noch einmal im alten Jahr bei Euch melden. Es hat sich nach meinem letzten Bericht in Bad Orb noch viel ereignet.

Eine Stadtverordnetenversammlung fand im Dezember noch statt. Auf der Tagesordnung standen folgender Punkt: die letzten Anträge aus der November-StaVo. Neu kamen hinzu: Entwurf der Altstadtsatzung, Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung und das Gebührenverzeichnis, Diskussion über ein besonderes Vorkaufsrecht und die Kosten-Anpassung für das Mittagessen in den Kindergärten.

Die Mitteilungen des Bürgermeisters waren ebenfalls sehr interessant. Zum Sachstand Fußweg über die Marktplatz-Baustelle, die Marktplatz-Baustelle selbst, Planerstellung zum Umbau der Hauptstraße und Solplatz, für den Bau am Untertor gibt es eine Förderung. Über wilde Bauten im Außenbereich, Infos aus dem Heilbäderverband, zum Sachstand Kindergarten Friedrichstal und für als Info die für das 2. Quartal 2025 geplante Erschließung des Gewerbegebiets „Eiserne Hand“. 

Nun zum Thema städtischer Haushalt! Dieser soll am 6. Januar 2025 im Magistrat eingebracht werden. Aller Voraussicht nach wird er diese Mal nicht ausgeglichen sein!! Was dies jedoch im Einzelnen heißt, wird man dann im Januar erfahren.

Die Anfragen der Stadtverordneten wurden beantwortet. Immer wiederkehrend gab es folgende Fragen: zur Bahnanbindung, zur Sankt Martin-Figur, Parkhaus Seboldswiese, Baustelle am Marktplatz, Aushänge in den Orber Bekanntmachungskästen, die Orber Tafel, zum städtischen Stipendium der Alea – School und zum Sachstand der finalen Kostenabrechnung des Salinenplatzes. Hierzu wurde zugesichert, dass die Kosten des Salinenplatzes in der nächsten Sitzung vorgelegt werden. Dies zur Politik.

Veranstaltungen gab es in der Vorweihnachtszeit viele. Den Schluss bildete am 29. Dezember der Winterzauber. Ein voller Erfolg, jedoch wieder nur die Frage: wo waren die versprochenen Parkplätze für solche großen Anlässe???  

Schauen wir noch auf das kommende Jahr. Vieles wird in 2025 erledigt sein und je nachdem, wie es mit unserem Haushalt aussieht, kommen neue Vorhaben hinzu.

Ihnen allen wünsche ich einen guten Rutsch ins neue Jahr, Glück und Gesundheit

Ihre Anne

Hallo, hier mein zweiter Bericht im November. Es fand am 13. November eine StaVo statt. Sie war sehr interessant.  Es gab 15 Tagesordnungspunkte. Zu Beginn der Sitzung beklagte sich eine Fraktion über das zu späte Zustellen der Unterlagen. Ich kann dies nachvollziehen. Wenn ich die Unterlagen erst am Montagabend bekomme, am Mittwochabend aber schon die Sitzung ist, frage ich mich, wie soll ich da entscheiden? Der Fraktion wurde dadurch die Möglichkeit genommen, die Unterlagen in der Fraktion durchzuarbeiten. In allen Fraktionen gibt es immer noch Lokalpolitiker, die noch arbeiten gehen.

Ein sehr interessanter Punkt war die Mitteilung des Bürgermeisters. Er gab folgendes bekannt: Laut Zensus hat Bad Orb nur 9.724 Einwohner. Unser Einwohnermeldeamt sagt aber: wir haben 10.500 Einwohner. Wo kommt diese Differenz her? Und jetzt kommt das Problem: Die Gelder des Landes Hessen (KFA – Kommunaler Finanzausgleich) für Bad Orb errechnen sich nach dem Stand des Zensus aus 2022. Dies heißt für das Jahr 2025: der im nächsten Haushalt eingeplante KFA-Betrag von 6,4 Mio.€ wird nur noch etwa 5,2 Mio € gross sein. Was dies heißt, kann man sich denken. Es sind 1,2 Millionen Euro weniger als ursprünglich in der Finanzplanung eingeplant. Gleichzeitig erhöhen sich sowohl die Kreisumlage als auch die Schulumlage auf 660.000 Euro. Im Haushalt des kommenden Jahres 2025 fehlen also schon jetzt mehr als 1,2 Mio. Euro.  Wie es mit dem Haushalt 2025 weiter geht, werden wir dann sehen. Folgende Themen wurden außerdem angesprochen: Anzahl der im Jahr 2024 neu untergebrachten Flüchtlingen, Start der Bauarbeiten am Marktplatz usw.

Jetzt zu Punkt 5: das neue Gewerbegebiet „Eiserne Hand“. Der Vorentwurf zur Bebauungsplanänderung. Warum und wieso das notwendig ist, wurde genauestens erklärt. Der nächste Punkt dann: die Kenntnisnahme des Hauhaltsvollzuges.  Das beinhaltet, was bis jetzt im Jahr 2024 alles schon gemacht wurde und was noch im letzten Quartal aussteht. Bei Punkt 9 wurde es nochmal spannend: der Bebauungsplan zum Kurpark mit erster Änderung wurde vorgezogen. Hier meldete sich ein Fraktionsmitglied und sagte, er fühle sich nicht genug unterrichtet. Hier muss ich sagen: es gab einen Termin, in dem auch darüber ausführlich gesprochen wurde, es wurde in der StaVo schon einmal angesprochen, im Ausschuss und bestimmt auch schon innerhalb der Fraktionen. Wieso das Fraktionsmitglied darüber nichts wusste? Dann zu den Anfragen der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen. Die erste Anfrage (zum Mobilitätskonzept) wurden vom Bürgermeister zur Zufriedenheit der Fraktion beantwortet. Ein weiterer Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordneten. Hier ging es darum, dass Bürger nach einer StaVo noch Fragen stellen dürfen. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Zum Fragen stellen wurde hier auf die Möglichkeit von Bürgerversammlungen hingewiesen. Daher wurde der Antrag von Bündnis90/die Grünen abgelehnt. Der nächste Punkt war die Erhöhung des Hebesatzes zur Grundsteuer B. Es wurde das für und wider diskutiert, doch zum Schluss stimmten die CDU und FWG-Fraktion dafür, anderen Fraktionen SPD, FBO und die Grünen dagegen. Danach war Schluss. Wie im Vorfeld schon gesagt, wurden die restlichen Punkte auf die nächste StaVo gelegt.

Dies ist das erste Mal, dass es einen Bericht nur über die Politik gibt. Beim nächsten Mal wird dann auch wieder über anderes berichtet.                   

 Bis zum nächsten Mal     Eure Anne

Link zum Flyer: MKK Päckchenaktion4Ukraine Jusos 2024

Liebe Genossinnen und Genossen,

in diesem Jahr möchten die Jusos Main-Kinzig gemeinsam mit der Reservistenkameradschaft Hanau wieder etwas ganz Besonderes für die Kinder in der Ukraine tun:

Unsere Päckchenaktion für Waisenkinder soll ihnen zu Weihnachten eine Freude bereiten und zeigen, dass wir an ihrer Seite stehen.

Und so geht’s:

1. Nehmt einen Karton beliebiger Größe und füllt ihn mit weihnachtlichen Geschenken für ein Kind, z. B. mit Süßigkeiten, Spielzeug, Malbüchern, Bastelsachen usw.
2. Verpackt das Päckchen weihnachtlich und beschriftet es mit seinem Inhalt, und dem Alter und Geschlecht des Kindes, für das es bestimmt ist.
3. Bringt es zu einem der folgenden Termine an eine der Sammelstellen:
   • Sonntag, 24.11.2024
     • 10:00 – 11:00 Uhr in Langenselbold, Parkplatz Gründauhalle
     • 11:30 – 12:30 Uhr in Neuberg, Bürgerhaus
     • 13:00 – 14:00 Uhr in Bruchköbel, Parkplatz Schwimmbad
     • 14:30 – 15:30 Uhr in Hammersbach, Parkplatz Bürgertreff
     • 16:00 – 17:00 Uhr in Schöneck, Parkplatz Bürgertreff
   • Dienstag, 26.11.2024
     • 18:30 – 19:30 Uhr in Gelnhausen, Obermarkt (+ Glühweinausschank mit Michi Neuner)
   • Samstag, 30.11.2024
     • 10:00 – 12:00 Uhr in Rodenbach, Parkplatz an der Rodenbachhalle

Solltet ihr östlicher als Gelnhausen leben und uns ein Päckchen beisteuern wollen, findet ihr im angehängten Dokument [siehe Link oben] den Kontakt zu Leon, der die Spenden dort organisiert. 

Ein besonderer Dank geht an die teilnehmenden Ortsvereine und Personen sowie an die SPD in Linsengericht, die bei ihrer Jahresabschlussfeier für die Fahrtkosten Geldspenden sammeln wird. Jede Hilfe, ob groß oder klein, ist eine wertvolle Unterstützung für unsere Weihnachtsaktion! Wenn ihr uns an den betreffenden Tagen mit helfenden Händen oder einem fahrbaren Untersatz unterstützen möchtet, meldet euch jederzeit. 

Wir möchten euch auch den Dank der Reservistenkameradschaft Hanau weitergeben, die sich sehr über unser und euer Engagement freut. 

Für Fragen steht euch Gina Mahlke gerne telefonisch unter 0176 55869258 oder per E-Mail an info@jusosmkk.de zur Verfügung. Alle weiteren Infos findet ihr im beigefügten  Dokument. DANKE!

Lasst uns gemeinsam ein Zeichen der Solidarität und des Mitgefühls senden.

Mit soldarischen Grüßen,

Max Kreuscher und Gina Mahlke
Jusos Main-Kinzig

Die Ansprache von Olaf Scholz vom Mittwoch 6.11.2024 in voller Länge

(Link: Youtube)

https://youtu.be/yKOJrD-72mg

Hallo, hier bin ich wieder.  Der goldene Oktober ist vorbei und der kalte November ist nun da. Es wird draußen richtig ungemütlich.

 In der Politik hat sich im Oktober aber doch noch etwas getan. Es tagte der Haupt- und Finanzausschuss. Hier ging es u.a. um zwei wichtige Themen. 1. Die Spielapparatesteuer: Diese war nach kurzer Diskussion schnell beschlossen. Zu ihrer Info: Die Ausschüsse geben immer nur Empfehlungen an die Stadtverordneten ab. Die Stadtverordneten können in ihrer monatlichen Versammlung diese annehmen oder auch anders entscheiden.

Das zweite Thema war die geplante Grundsteuer B-Erhöhung. Hier gab es eine angeregte Diskussion. Der Vorsitzende des Ausschusses erklärte gut, um was es hier geht. Doch selbst ich hatte Schwierigkeiten zu folgen. Für unsere Bürger möchte ich versuchen, es hier in Kurzform zu erklären. Ein Grundstück, das bebaut ist und einen großen Garten oder Grünfläche drum herum hat, wird mehr bezahlen müssen. Ein anderes Grundstück, das kaum Garten oder Grünfläche hat, eher weniger. Das finde ich ungerecht. Es wurde auch mitgeteilt, dass der Stadt im nächsten Jahr in der Haushaltskasse 300.000 Euro fehlen werden, wenn der Hebesatz nicht erhöht wird. Warum versucht man nicht zu schauen, ob man nicht an anderer Stelle in der Verwaltung sparen kann?  Nein, man belastet lieber die Bürger. Die Abstimmung ging so aus: mit einem Nein von SPD, FBO und einem Nein von den Grünen, der Rest stimmte der Erhöhung zu. Zu ihrer Info: ein Ausschuss besteht nur aus 9 Mitgliedern. Damit war auch die Sitzung zu Ende. Ging alles sehr schnell.  Dies war‘s aus der Politik.

Nun zu den Ereignissen in Orb selbst. Im hinteren Kurpark geht es weiter mit den Bauarbeiten. Am Marktplatz haben die Arbeiten auch begonnen. Altes muss raus und dann Neues drauf. Wollen wir hoffen, dass das Wetter noch lange hält und es nicht so schnell so richtig kalt wird. Auch gab es verschiedene Veranstaltungen.

Dies ist für heute alles. Da ich nicht mehr im Blättche stehe, kann ich jetzt auch zeitnah berichten.

Bis zum nächsten Mal      Eure Anne

Hallo, hier bin ich wieder.  Im Blättche komme ich leider nicht mehr zu Wort. Meine Berichte sind von den Kunden nicht erwünscht. Da ich von der SPD bin, werde ich bis auf Weiteres auf unserer Homepage weiter berichten.

Der Monat September ist zu Ende. Ereignet hat sich vieles. Hier ein paar wichtige Dinge aus der StaVo. Der Bau des Brunnenhauses wurde begonnen und soll so bald als möglich fertig gestellt werden. Für den Neubau Kita Friedrichstal ist Beginn eventuell Anfang 2025 und die Fertigstellung geplant für das 1. Quartal 2026. Aber auch nur, wenn alles einwandfrei läuft. Weitere Fragen, die der Bürgermeister beantwortet hatte, waren: die Bad Orber Tafel, Schutz der Brunft-Hirsche bei aktuellem Holzeinschlag, Wasserschutzgebiet bei den hinteren Tennisplätzen, möglicher Bahn-Anschluss, Sankt Martin Figur, Orber Friedhof, Wohnmobilstellplätze, Lärmbelästigung in der Frankfurter Straße und Freischneiden von Verkehrsschildern. Alle diese Fragen wurden vom Bürgermeister zur Zufriedenheit beantwortet, es wurden keine Nachfragen gestellt. Ich persönlich hätte bestimmt noch ein paar Nachfragen gehabt. Nun zu unserer neuen ALEA Schule. Auch hier ein dafür und dagegen. Man kann es halt nicht jedem recht machen. Es ist eine Privatschule. Für mich ist es wichtig, dass durch die Stipendien auch nicht so gut gestellte Kinder die Möglichkeit haben werden, diese Schule zu besuchen. Also bitte nicht schon im Vorfeld alles schlecht reden.

Ein Problem, das angesprochen wurde, war die Verkehrsführung. Hier muss ich voll zustimmen. Seit Jahren gibt es den Beschluss, eine ordentliche Verkehrsführung für Bad Orb zu erstellen. Bis jetzt ist hier nicht viel geschehen. Wie ich schon einmal sagte: es geht alles viel zu langsam. Ein weiterer Punkt für mich ist folgendes: Bad Orb will ein Fremdenverkehrs- und Kurort sein. Meine Frage: wo sind die schon lange geforderten Hotelbetten? Man will eine Wald und Natur-Erlebniswelt erstellen, die meiner Ansicht nach erst in etwa 5 Jahren fertiggestellt sein wird, sofern man das Geld dazu noch übrig hat, hat aber keine Betten. Wo will man denn die Gäste unterbringen, oder sollen es doch nur Tagesgäste als Besucher sein? Was will man gegen den Bettenmangel tun?

Dies ist für den September mein Bericht. Ich hoffe, er ist nicht nur allzu negativ, sondern es sind auch positive Sachen dabei. Vielleicht auch Themen für Sie zum Nachdenken. 

Bis zum nächsten Mal       Eure Anne

Auch Vorstand und Fraktion der SPD Bad Orb nahmen an der offiziellen Fahrzeug-Einweihung von insgesamt 4 neuen Fahrzeugen (ein Wechsellader-Fahrzeug, ein 5000 Lt. Tanklöschfahrzeug; ein Kommandowagen sowie ein Notstrom-Anhänger) teil.

Diese aussergewöhnliche Inbetriebnahme war auch Anlass für den Innenminister Hessens, Herrn Prof. Dr. Roman Poseck, für eine Stippvisite nach Bad Orb.

Wir wünschen der 61 Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Bad Orb immer gutes Gelingen und eine wohlbehaltene Heimkehr von Ihren Einsätzen!

Hallo, hier bin ich wieder.

Die Sommerpause ist rum und die Politik arbeitet langsam wieder. Doch zuerst zu unseren Veranstaltungen. Es waren viele und den Abschluss machte unser „Blasmusikfest“. Sie waren alle sehr gut, doch wie üblich gab es auch wieder Beschwerden. Dies bleibt leider nicht aus, da man es nicht jedem recht machen kann. Doch ein kleiner Hinweis: Ich bin seit nunmehr 62 Jahren in Bad Orb und habe frühere Zeiten erlebt. Kerb, Ostermarkt, Brunnenfest, ca. 3 Kurpark-Parkbeleuchtungen, Kappenabende, Maskenbälle und jede Menge Gaststätten mit Außengastronomie; leise war es damals bestimmt nicht. Leise war es mit: Kinderlachen, Jugendlachen und jungen Familien. Das Alter der damaligen Bevölkerung war gleich mit der damaligen Postleitzahl:  6482. Vor ca. 10 – 15 Jahren bekamen wir mitgeteilt, dass Bad Orb im Jahre 2025 etwa eine Einwohnerzahl von ca. 7500 Einwohner haben wird. Dies ist so zum Glück nicht geschehen.  Mir persönlich gefällt Bad Orb so wie es ist. Doch nun zur Politik. Es gab eine Ausschusssitzung (Verkehr, Städtebau usw.), die sehr interessant war. Es ging hier um den Flächennutzungsplan. Hier wird festgelegt was, wie usw. man in bestimmten Gebieten bauen darf. Das Planungsbüro stellte alles vor. Einen großen Teil des Gebietes, welches man als Baugebiet nehmen wollte, wurde jedoch nicht genehmigt. Auch gab es andere Einschränkungen. Doch was ich gar nicht glauben wollte, war eine Aussage von Seiten der Politik, dass man Zahlen, die eine Behörde dem Planungsbüro gab, als nicht richtig hinstellte. Dies habe ich noch nicht erlebt. War sehr interessant, dieser Abend. Liebe Mitbürger, vielleicht sollten Sie einmal eine Ausschusssitzung besuchen. Denn auch diese sind alle öffentlich, werden aber nicht über das Internet übertragen. Hier lernt man die Politiker sehr gut kennen. Jetzt stehen an: die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und dannach die StaVo. Wenn sie stattgefunden haben, werde ich wieder darüber berichten. Aber vielleicht sehe ich Sie ja auch einmal in einer Sitzung.

Dies für heute.    Eure Anne