Bericht für den Monat Dezember 2022
Hallo hier bin ich wieder. Ich hoffe sie sind alle trotz Erkältungskrankheiten, gut ins Neue Jahr gekommen. Hier mein Bericht zur Dezember Sta Vo. Auch bei dieser Sitzung hat Husten, Schnupfen usw. schwer zugeschlagen. Mit aller Mühe kam eine Personenzahl von 17 Personen zustande. Wären nicht 2 Personen doch noch gekommen, hätte die Sta Vo nicht stattfinden können. Sie sehen, es hat viele gesundheitlich erwischt. Zur Tagesordnung ist nicht viel zu sagen.

Der Bürgermeister berichtete über folgendes:
Flächennutzungsplan und Landschaftsplan sind fast fertig. Sie sollen März – April in die Sta Vo gehen zum Beschluss. Mai – Juni soll es die zweite Offenlegung geben.

Die Öffnungszeiten der Stadtverwaltung sollen im Januar festgelegt werden. Hoffentlich hört es dann mit den Masken auf. Mal sehen, wie es dann wird.

Das Digitale macht in Orb jetzt auch Fortschritte. Man kann in Zukunft verschiedene Formulare (Melde- und Antrag) Digital machen.

Dann wurde auch die Baumpflanzaktion (schon lange beschlossener Antrag in der Sta Vo) angesprochen. Hier nimmt man jetzt nach etlichen Jahren mit der Kreis Realschule Verbindung auf. Gelder für diese Aktion waren im Haushalt eingestellt. Ich frage mich langsam, warum dauert alles so langen. Doch wie das Sprichwort sagt: was lange währt, währt endlich gut.

Weiter wurde die Einwohnerzahl von Bad Orb mitgeteilt. Der Einwohnerzahl lag am 30. Juni 2022 bei 10586 Pers.

In der Kur GmbH werden Gelder umgeschichtet und daher wird der Zuschuss der Stadt geringer.
Die Grundsteuer B wird nicht erhöht.
Kurz wurde auch das Therapie Zentrum angesprochen Dazu gibt es in der nächsten Sitzung mehr.
Der Wirtschaftsplan für die Kindergärten (Kleinkinderbewahranstalt) wurde beschlossen. Hier muss man dazu sagen: die Auflagen von Land und Bund werden immer mehr. Da aber keine zusätzlichen Zahlungen von beiden kommen, wird auch automatisch die Zahlung der Stadt Bad Orb immer höher.

Der Haushaltsplan wurde vom Bürgermeister vorgestellt und dann in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen. Wann er tagt ist noch nicht bekannt.

Dann war der Vertrag mit dem MKK (Müllentsorgung) auf der Tagesordnung.

Dieses Jahr gab es auch wieder einen Winterzauber. Er war ein voller Erfolg. Er wurde von Orber Bürgern ebenso, wie von Auswärtigen sehr bewundert.

Für heute war dies alles. Eure Anne

Allen Leserinnen und Lesern wünschen wir ein gutes, gesundes und erfolgreiches 2023

Unser erster  Wunsch für dieses Jahr ist: Thorsten Stolz wird am 29. Januar im ersten Wahlgang mit 75 %  + als unser Landrat wiedergewählt.

Unser zweiter Wunsch für dieses Jahr ist, das Hessen eine neue Regierung mit Nancy Faeser als Ministerpräsidentin bekommt.

Gustav Trakl  Verklärter Herbst

Vorbereitung für die Landtagswahl 2023 in Hessen Hier: Nancy Faeser mit Michael Schell

Der 1. Oktober war verregnet und kalt war es außerdem noch. Das vermieste den Gästen vom Bratfest jedoch nicht die Stimmung. Hier im Bild (von links) Landrat Thorsten Stolz, Ex Bürgermeister Roland Weiß, Heinz Lotz, Dr. Olaf Neuschaefer-Rube und Anne Meinhardt bei der Ausgabe der „Beffstecker“.

Es gibt dunkle Ecken in Bad Orb und wer kümmert sich um die Sicherheit?

Am Mittwoch den 28.September 2022 hat sich die SPD Bad Orb ein wichtiges Thema vorgenommen.

Sicherheit in Bad Orb und Umgebung

Hierzu haben wir Markus Hüschenbett den Kreisvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) als Referenten gewinnen können.
Wir werden mit ihm auch die personelle Ausstattung der Polizeistation Bad Orb diskutieren und welche Auswirkungen dies für die Sicherheitslage in Bad Orb und Umgebung hat.

Termin: Mittwoch 28.9.2022
Uhrzeit: 18:30
Ort: Hotel Lorösch

Viele Grüße SPD Ortsverein Bad Orb
Michael Schell

Hallo ihr Lieben,
Zur Info: meine Berichte sind vom Monat vorher. Die abgesagte Stadtverordnetenversammlung, in Zukunft kurz Sta Vo genannt fand am 1. Juni statt. Hier gab es folgende Anträge: Schließung der Ludwig-Schmank-Str. (Übergang Haupt Str.- Salinenplatz) an den Wochenenden und Feiertagen ebenso der Haushalt.
Mitteilungen des Bürgermeisters waren: Verkehrsfreigabe Altenbergstr. (Wo waren Stadtverordnete und Magistrat? Wurden sie dazu nicht eingeladen?) Ausbau der Kindergärten. Hier wurde viel zu lange gewartet und jetzt explodieren die Kosten. Kommen wir jetzt mit dem geplanten und geförderten Geld aus? Ich glaube in Zukunft müssen solche Planungen schneller gehen. Thema „Eiserne Hand Gewerbegebiet“? Soll bis zur Sommerpause eine Entscheidung vorliegen. Zum Thema „Frankfurter Str.“ gab es mit Hessenmobil den Termin 10. Juni. (Querung Caritas, Frankfurter Str. Sanierung, Martinusstr. Kreisel oder Abbiegespur) Ein weiteres Thema Querung Radfahrer Eiserne Hand. Hier geht auf einmal eine Bedarfsampel. Vor Jahren wurde dies strikt abgelehnt. Na Ja es ist jetzt auch eine andere Regierung dran.
Positiv: es gibt eine Zusammenarbeit von 6 Kommunen in verschiedenen Bereichen.
Es hat mich sehr gewundert, dass die Sta Vo am 22. Juni wieder abgesagt wurde. Mit derselben Begründung wie im Mai. Ich frage mich, wann soll denn der Bürger die Ergebnisse erfahren, oder glaubt man es interessiert ihn nicht? Will man eventuell Geld sparen? Dies wird dann aber lange dauern. Eine Stadtverordnete-Stadtverordneter bekommt pro besuchter Sta Vo 13,00 €.
In meiner gut 20-jährigen politischen Arbeit ist es mit Ausnahme der Jahre 2020 – 2021 ganz, ganz selten passiert, dass eine Sta Vo abgesagt wurde. Ich hoffe dies war wirklich nur eine Ausnahme, denn Arbeit ist genug vorhanden. Hier einige Punkte: Erstellung eines stadtnahen Parkhauses (FWG 2016), Parkhaus am Parkplatz Seboldwiesen (CDU 2019), Aktivierung Bahnanschluss Bad Orb Wächtersbach (FBO 2020), Skaterplatz hinter altem Rathaus oder ein anderer Platz (FBO, SPD 2016) Dies sind nur ein paar Punkte, jede Menge sind noch vorhanden.
Am 20. Juni tagte der Ausschuss Verkehr, Städtebau usw. Auf der Tagesordnung waren auch 2 alte Anträge. Aussichtsturm (SPD 1999- 2018) und Rodelbahn (FBO 2017). Es wurde diskutiert und auch gute Vorschläge gemacht. Gab aber auch andere Aussagen. Brauchen wir nicht – haben den Wartturm, oder Stadt hat kein Geld – Folgekosten. Dies waren Aussagen der Fraktionen, die den Wildpark neugestalten wollen. Geld für eine Machbarkeitsstudie usw. ist da und die Folgekosten sind selbstverständlich von der Stadt zu getragen. Ein Schelm der schlechtes dabei denkt. Genug, sonst ärgere ich mich zu viel.
Unser Salinenplatz wurde der Öffentlichkeit übergeben. Es war eine schöne Feier, der Besuch war gut. Ich hoffe der Platz wird weiterhin sehr gut angenommen. Vor allen Dingen ist er ja im Sommer sehr gut für unsere Jüngsten.
Für heute mach ich Schluss und hoffe für den Juli nur Gutes berichten zu können.

Eure Anne