Hallo, hier bin ich wieder. Dies ist kein Aprilscherz.
Es gab viele Veranstaltungen. An alle, die daran mitgewirkt haben, möchte ich ein recht herzliches „Danke schön“ sagen. Doch kommen wir nun zur Politik. Es gab ja tatsächlich im März eine StaVo. Ich war hier etwas überrascht, dass es so viele Punkte auf der Tagesordnung gab. Denn wenn der Haushalt auf der Tagesordnung steht, reicht es normalerweise, nur diesen einen Punkt zu behandeln. Und so kam es eben wie erwartet: Es konnten an dem Tag nicht alle Punkte auf der Liste abgearbeitet werden. Doch erst einmal zu den abgearbeiteten Punkten:
1-Vortrag über die Alea School. Es wurde der Stand der Vorplanung vorgestellt, wie sie einmal aussehen könnte, es wurde die voraussichtliche Schülerzahl genannt (450), usw. Eine Person musste den Saal verlassen, da sie nicht mitstimmen durfte: der Person gehört ein Grundstück ganz in der Nähe der Schule. 2- es wurden zwei Anträge der FBO behandelt: Schaffung einer Kneipp-Venentreppe und einer Kneipp-Ampel. Es wurde viel darüber diskutiert, an welchen Orten dies realisiert werden könnte. Es gab bei der Treppe (mit der Option, die St. Martins Kirchentreppe zu nutzen) nur eine Enthaltung und bei der Schaffung der Kneipp-Ampel war die Abstimmung einstimmig. 3- Einer Bürgschaft der Stadt Bad Orb zu Gunsten der Wasserversorgung in Höhe von 870Tausend Euro wurde zugestimmt. Dies muss jedoch noch von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. 4-Der Bürgermeister teilte noch den folgenden Sachstand mit: es erfolgte der Baubeginn für den Kindergarten Friedrichsthal, es gab bei der Anzahl der Flüchtlinge keine Zuwächse (zurzeit leben in Bad Orb 166 Personen) und das Brunnenhaus Leopold ist in der finalen Bauphase.
Doch nun zum wichtigsten Punkt der Veranstaltung, dem Haushaltsbeschluss. Ich frage mich langsam: Interessiert es denn unsere Bürger gar nicht, wie denn ihr Geld ausgegeben wird? Es waren nicht viele Besucher anwesend. Wie es üblich ist, wurde zu diesem Thema von der Opposition viel angemerkt. Wo sind die ganzen Wahlversprechen von CDU und FWG? Siehe Kaufhaus Langer, der Umzug der Verwaltung in das Rathaus usw. Hier meldeten sich die Regierungsparteien. Es gäbe doch neue Kindergärten, es erfolgten Sanierungsarbeiten im Kurpark, und das Therapiezentrum Balnova wurde herausgestellt. Hier muss ich doch etwas berichtigen. Der Bau von neuen Kindergärten ist eine städtische Pflicht. Hierzu wurden extra Darlehen von der Stadt aufgenommen. Zu den Sanierungsarbeiten im Kurpark: diese wurden, je nach Möglichkeit, immer schon durchgeführt. Doch was jetzt das „Therapiezentrum Balnova“ betrifft, hier wurde mit aller Wahrscheinlichkeit nach doch etwas verwechselt. Das „Balnova“ ist ein privates Projekt und wird von einem privaten Unternehmen gebaut. Die Rückstellungen dazu wurden aber für andere Sachen verwendet! Was in der Versammlung nicht gesagt wurde, ist folgendes: Die Instandhaltung und Sanierung von Gebäuden und Plätzen wurden im Haushalt 2025 um ca. 150.000,00 Euro gekürzt. Es wurde auch angesprochen, dass es in Zukunft noch höhere Defizite geben würde, wenn die Stadt Bad Orb nicht endlich in der Lage ist, die Einnahmenseite zu verbessern und mehr Einnahmen zu generieren. Genau dies wurde aber vor vielen Jahren schon einmal gesagt. Es ist so: Die Ausgaben der Stadt Bad Orb sind im Gegensatz zu den Einnahmen einfach zu hoch. Also zusammengefasst: Der Haushalt der Stadt zeigt in 2025 ein Minus von ca. 600.000 Euro und wäre sogar noch höher, wenn die Stadt nicht die Zahlung an die Hessenkasse in Höhe von 265.000 Euro aussetzen würde. Wollen wir hoffen, dass es nicht ganz so schlimm kommt, wie manche jetzt befürchten.
Ich glaube jetzt ist es genug. Bis zum nächsten Mal
Eure Anne
